Yoyogaga 63: Demokratie 8 – Die Agenda der Rückgratlosen

Warum strickende Omas logischer denken, Bienen Buddhisten sind, Shiva eine Schlange hat und Jesus mehr als nur ein Wort ist. Andreas Thiel begibt sich auf die Suche nach der weihnachtlichen Frohbotschaft.

Thiels Schlussbetrachtungen über die Demokratie: Während sich das Parlament für jede Ideologie instrumentalisieren lässt, zeigt das Volk ein gesundes Desinteresse an Ideologien. Deshalb muss in einer demokratischeren Zukunft das Parlament ersetzt werden durch das Volk. Wenn sich eine Mehrheit der Stimmbürger der Stimme enthält, dann gehört die entsprechende Abstimmungsvorlage vom Tisch genommen. Ist die Stimmenthaltung grösser als die Zustimmung, dann ist das Stimmvolk auf die Vorlage nicht eingetreten. In der Schweiz lag die Wahlbeteiligung bei der letzten Parlamentswahl deutlich unter 50 Prozent. Würde das Parlament das Mehrheitsprinzip respektieren, wäre ihm aufgefallen, dass eine Mehrheit der Wähler kein Parlament gewählt hat.

Was machen die alten Freiheitskämpfer auf gut bezahlten Verwaltungsposten? Wie anarchistische Punks zu frustrierten Staatsangestellten wurden. Mit Angestellten, deren Motivation, für den Staat zu arbeiten, nicht der Wunsch ist, dem Bürger zu dienen, sondern für viel Geld und quasi unkündbar keine Verantwortung tragen zu müssen, ist kein Staat zu machen. Eine solche Verwaltung gehört ins reinigende Bad des Wettbewerbs getaucht. Auch der Staat braucht Konkurrenz dazu, sich weiterzuentwickeln.

Wer oder was ist der Staat? Die Loyalität des Bürgers gilt weder Politik noch Verwaltung, sondern der Gesellschaft, die er mitträgt und welche ihn mitträgt. Die Loyalität von Politik und Verwaltung hingegen gilt nicht der Gesellschaft, sondern dem Staat. Weder Politiker noch Verwaltungsangestellte sind tragende Elemente der Gesellschaft. Sie werden vielmehr von der Gesellschaft getragen. Weder Politik noch Verwaltung sind staatstragend. Staatstragend ist die Gesellschaft. Politik und Verwaltung stellen eher eine Gefahr dar für die Gesellschaft und somit für den Staat an sich. Trotzdem würde deren Zerschlagung ins Chaos führen. Nicht Revolution bringt die Gesellschaft weiter, sondern Evolution.

Wären Politiker Ärzte, würden sie Krankheiten nicht kurieren, sondern verbieten. Die Fehler passieren nicht im Volk, sondern im Parlament. Seine eigene Stimme kann man weder wirkungsvoll missbrauchen noch zu Geld machen. Die Stimmen der Wähler hingegen schon. Das Parlament ist ein Überbleibsel der Aristokratie. Andreas Thiel dringt vor zum Kern des Problems.

Ein Volk, das sich selbst beherrscht, kann nicht viel falsch machen. Dank der Trägheit der Masse bleibt eine Demokratie stabil, solange die Macht gleichmäßig auf alle Bürger verteilt bleibt. Der einzige Fehler, den ein Volk begehen kann, ist es, die Macht zu delegieren. Mit der Schaffung eines Parlaments gibt das Volk die Macht aus der Hand und schafft die Demokratie ab. Die Parlamentsherrschaft ist eine klassische Aristokratie. Unsere als Demokratie verkleidete Aristokratie hängt ihrerseits an den Fäden der Bürokratie. Die wahre Macht liegt heute bei der Verwaltung. Und diese wählt sich selbst.