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    Erstausstrahlung: Montag, 17. April 2023, 10:05 Uhr
    Wdh.16:05, 21:05

    Schweizerzeit: Der Staat als Illusion?

    Corinna Zigerli im Gespräch mit David Dürr

    In David Dürrs „Staatsoper Schweiz“ ergreift uns das Drama gleichermaßen wie im Opernhaus. Leben wir in einer Illusion, wenn wir stolz von unserer exklusiven schweizerischen direkten Demokratie schwärmen? Sozusagen, würde die Antwort des Rechtsprofessors lauten. Was vor 5000 Jahren mit der Schaffung der Staaten begann, ist nichts als Unrecht. Wir sollten ausbrechen aus den Zwängen, die uns von Regierungen auferlegt werden, zurückkehren zum natürlichen Recht, wie Dürr Moderatorin Corinna Zigerli erklärt.

    Kommentare
    Eidgenosse
    Weiss sagte :
    Hätte nicht erwartet, daß die Schweizer grundsätzlich auch nicht entscheiden.


    Das Schweizer Volk kann schon entscheiden, nur missachten dann linke Politiker in Bern den Volkswillen wenn ihnen das Resultat nicht passt, wenn es darum geht angenommene Volksinitiative n umzusetzen. Oder dann die Fascho-Richter in Strassburg am Europäischen Gerichtshof für " Menschenrechte ".

    So stimmte bereits eine Mehrheit der Schweizer an Volksabstimmung en für eine Begrenzung der Zuwanderung, für eine lebenslängliche Verwahrung gefährlicher Sexual- und/oder Gewalttäter oder für eine Abschiebung krimineller Ausländer. Übrigens auch immer eine Mehrheit der Kantone ( Ständemehr ), was bei Verfassungsarti keln zwingend ist, neben einer einfachen Mehrheit der Stimmbürger.

    Nichts von dem wurde jemals umgesetzt, obschon die SVP all diese Abstimmungen und noch einige andere im Alleingang gewann!

    Weiss
    Ich bedanke ich auch sehr für diese Informationen. Hätte nicht erwartet, daß die Schweizer grundsätzlich auch nicht entscheiden. Etwas besser sind die Schweizer Bürger aber trotzdem dran. Ab 50.000 Unterschriften wir darüber gesprochen. In Deutschland sind es 100.000 Unterschriften, damit das Anliegen ev. beachtet wird. Gut, DE hat mehr Einwohner, aber eine Unerschriftensa mm-lung bedeutet noch lange nicht, das sie akzeptiert wird. Siehe Friedensverhand -lungsforderung von Sahra Wagenknecht mit über 600.000 Unterschriften. Die Menschen müssen endlich von ihren Sofas aufstehen. Herzliche Grüße und Danke noch mal für diese Gesprächsrunde.
    Eidgenosse
    Sorry, aber das bei Wagenknecht ist nur eine Online Petition, wo jeder aus der ganzen Welt elektronisch unterschreiben kann und auch mehrfach! Wir dagegen haben ein anderes System!

    Wer kann eine eidgenössische Volksinitiative unterschreiben?

    Jede Person, die in der Schweiz stimmberechtigt ist, kann eine Initiative unterschreiben, einschliesslich Auslandschweize rinnen und -schweizer.

    Im Ausland lebende Schweizerinnen und Schweizer können Volksinitiative n unterschreiben, wenn sie mindestens 18 Jahre alt und bei der zuständigen Botschaft angemeldet sind.

    Welche Vorschriften gilt es bei der Unterschrift zu beachten

    auf einem Unterschriftenb ogen nur Stimmberechtigt e derselben Gemeinde unterschreiben, denn es sind die Gemeinden, die als erste die Unterschriften kontrollieren.
    Sie dürfen eine Volksinitiative nur einmal unterschreiben.

    Auf der Unterschriftenl iste müssen Sie Ihren Kanton sowie Postleitzahl und Namen der Gemeinde angeben, in welcher Sie abstimmen.

    Tragen Sie auch Ihren Vornamen und Nachnamen sowie Geburtsdatum und Adresse ein.
    Und unterschreiben Sie im entsprechenden Feld.

    Unterschriftenk ontrolle

    Die Unterschriften werden von zwei Behörden kontrolliert:

    Die Gemeinden bestätigen die Gültigkeit der Unterschriften. Sie prüfen unter anderem, ob die Personen, die unterschrieben haben, im Stimmregister eingetragen sind und ob eine Person mehrfach unterschrieben hat.

    Die Bundeskanzlei prüft, ob die Unterschriftsam mlung den rechtlichen Anforderungen genügt.


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    • Schweizerzeit: Hunderte Polizisten gegen totalitäre Tendenzen
      Erstausstrahlung: 05.06.2023 10:05 Uhr

      Während der Covid-19-Pandemie hat sich der Verein „Wir für euch“ gebildet. Hunderte Polizisten aus allen Kantonen der Schweiz haben sich zusammengeschlossen, weil sie mit den Corona-Massnahmen nicht einverstanden sind. Sie sehen die Grundrechtseinschränkungen im Widerspruch zur Verhältnismässigkeit und zum höchsten Gut einer Demokratie: der Freiheit. Sie fühlen sich dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet, nach bestem Wissen und Gewissen die Grundrechte von allen zu schützen und zu bewahren.

      Simon Schefer und Benedikt Ambühl sind Vorstandsmitglieder von „Wir für euch“. Sie waren Polizisten und haben beide ihre Anstellung verloren, weil sie sich für die Rechte der Bevölkerung eingesetzt haben. In der „Schweizerzeit“ berichten sie Moderatorin Corinna Zigerli über ihre Bewegründe.

    • Schweizerzeit: Ändern sich die Zeiten?
      Erstausstrahlung: 29.05.2023 10:05 Uhr

      Im Zusammenhang mit den aktuellen politischen Ereignissen wird ein Wort sehr gerne verwendet: Zeitenwende. Politiker verwenden es in ihren Reden, um ihre Entscheidungen zu zementieren, und Journalisten schreiben es, damit ihre Meinung zur Lage mehr Gewicht bekommt. Doch je mehr ein Begriff verwendet wird, desto häufiger sollte die Frage gestellt werden, ob die Verwendung mehr ist als ein rhetorisches Mittel. Sind wir gerade Zeugen einer geschichtlichen Neuausrichtung? Und was bedeutete das für die Schweiz? Um dieser Frage aus der Perspektive eines jungen Menschen nachzugehen, spricht Ulrich Schlüer, Chefredaktor des Magazins „Schweizerzeit“, in dieser Ausgebe mit dem SVP-Nationalrat Mike Egger aus dem Kanton St. Gallen.

    • Schweizerzeit: Die Schlagschattenseiten der Windkraft
      Erstausstrahlung: 22.05.2023 10:05 Uhr

      Elektrizität aus Wind- und Solaranlagen – das sind die neuen Heilsbringer für alle, die dem CO2 den Kampf angesagt haben. Schritt für Schritt werden die bisherigen Energieträger außer Dienst gestellt, und im Gegenzug bekommt die Bevölkerung das Versprechen von der CO2-freien Zukunft und die Erzählung von der Energiewende. Doch unabhängig davon, ob man dieses Ziel teilt oder nicht, steht die Machbarkeit auf einem anderen Blatt. Beide Hoffnungsträger, Wind- und Solarenergie, haben ihre Schattenseiten. Martin Maletinsky, Präsident von Freie Landschaft Zürich, zeigt die Nachteile der Windkraft in der Schweiz im Gespräch mit Ulrich Schlüer, Chefredaktor des Magazins „Schweizerzeit“, anschaulich auf.

    • Schweizerzeit: Der Blick hinter die Kulissen der SRG
      Erstausstrahlung: 15.05.2023 10:05 Uhr

      Fast vierzig Jahre lang war Martin Hasler für die SRG tätig. Als technischer Mitarbeiter war er Zeuge der journalistischen Arbeit bei der öffentlich-rechtlichen Senderkette. Die Corona-Zeit erschütterte seine bis dahin ungebrochene Loyalität: Er gewann die Überzeugung, dass es nicht mehr um objektive, ausgewogene Information der Bevölkerung ging, sondern darum, die Agenda des Bundesrats zu stützen. Ein Gespräch über nicht gestellte Fragen, eine einseitige Berichterstattung und nötige Reformen.

    • Schweizerzeit: Globale politische Beschlüsse und ihre lokalen Folgen in der Realität
      Erstausstrahlung: 08.05.2023 10:05 Uhr

      An der letzten Biodiversitätskonferenz der UNO in Montreal im Dezember 2022 wurden weitreichende Entscheidungen getroffen. Für die Schweizer Landwirtschaft ist dieses Abkommen ein Schlag in die Magengrube: 30 Prozent der Schweizer Landschaft und der Gewässer sollen bis 2030 unter Schutz stehen. Die Schweiz ist ein Land, das die landwirtschaftlich nutzbare Fläche der ursprünglichen Natur abtrotzen musste und bei dem die Selbstversorgung schon vor hundert Jahren nicht möglich war. Seither hat sich die Bevölkerung mehr als verdoppelt. Der Agronom und Landwirt Hans Frei zeigt im Gespräch mit Ulrich Schlüer auf, welche Folgen diese von Theoretikern beschlossenen Entscheidungen in der Realität haben.

    • Schweizerzeit: Der kritische Arzt und das Rollkommando der Polizei
      Erstausstrahlung: 01.05.2023 10:05 Uhr

      Der Aargauer Arzt Thomas Binder hat früh nach den ersten Meldungen über Covid-19 seine Zweifel an den offiziellen Darstellungen geäussert. Weil er bei seinen Berufskollegen auf keinerlei Reaktion stiess, begann er, seine Kritik öffentlich zu machen. Dadurch geriet er auf den Radar der Behörden. Die Ereignisse gipfelten in seiner Verhaftung durch eine Spezialeinheit der Polizei an Ostern 2020 und dem Versuch, ihn als psychisch krank auszuweisen. Die Vorwürfe verpufften rasch. Doch auch danach schwieg Binder nicht, und heute ist er überzeugt: Die Zeit hat ihm recht gegeben in seinen Beurteilungen.