Schweizerzeit: Die Außenpolitik der Schweiz in stürmischen Zeiten

Freiheit und Eigenständigkeit sind in der Schweiz durch eine souveränitätsmüde Classe politique und unverblümte Angriffe auf die Meinungsfreiheit bedroht. Auch die Schweizer Neutralität ist seit dem Ukraine-Krieg wieder unter starken Druck geraten, und in der staatlichen Überschuldung sieht Ulrich Schlüer die Geissel des 21. Jahrhunderts. Zu dieser Lagebeurteilung kommt Ulrich Schlüer, Chefredaktor des Magazins „Schweizerzeit“, in seinem Vortrag „Ja zur Schweiz“. Der Vortrag wurde am 30. August in Winterthur, Schweiz, aufgezeichnet.

Die kleinen und mittelgrossen Unternehmen (KMU) sind in der Schweiz das Rückgrat der Wirtschaft, denn 99 Prozent aller Firmen gehören in diese Gruppe, und zwei von drei Arbeitsplätzen bestehen dort. Trotz dieser Tatsache scheinen oft nur die Interessen von grossen Unternehmen in der Politik berücksichtigt zu werden. Um dies zu ändern, wurde für die Nationalratswahlen im Herbst 2023 eine Liste mit ausgewiesenen Fachleuten des Gewerbes aufgestellt. Einer davon ist Hans-Ulrich Bigler. Ulrich Schlüer, Chefredaktor des Magazins „Schweizerzeit“, befragt den langjährigen Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbandes zu grössten Problemen der KMU und wie Letztere gestärkt werden könnten.

Die Schweizer Partei „Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU)“ ist eine Partei, die sich nach christlichen Werten richtet. Christen verschiedener Bekenntnisse finden bei der EDU ihre politische Heimat. Die Partei ist in kantonalen und kommunalen Behörden von 16 Kantonen und im Nationalrat präsent und vertritt klar bürgerliche Werte. So sind Themen wie Transgender, Cancle Culture, Wokeness oder der politische Islam für die Partei No-Gos. Samuel Kullmann, Grossrat der EDU im Kanton Bern, hat mit Corinna Zigerli über die diese und andere brennende Themen gesprochen.

Als kleiner und politisch neutraler Staat ist die Schweiz stets in Gefahr, zwischen den Mühlsteinen der Großmächte zerrieben oder zumindest hin und her geschoben zu werden. Außerdem spiegeln sich diese Interessenslagen durch die eigenen politischen Akteure auch in der Innenpolitik der Schweiz. Somit ist die Trennschärfe zwischen Innen- und Außenpolitik bei einem Kleinstaat häufig nicht vorhanden. Gerade in so stürmischen Zeiten wie jetzt. Aus diesem Grund hat sich Ulrich Schlüer, Chefredaktor der „Schweizerzeit“, für diese Ausgabe der Sendung mit Franz Grüter getroffen. Er ist Nationalrat der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates.

Journalist, Chefredaktor und seit einigen Jahren auch Verleger: Markus Somm gehört zum „Inventar“ der Schweizer Medienlandschaft. Seit 2021 betreibt er den „Nebelspalter“, eine Satirezeitschrift, die er um ein journalistisch ausgerichtetes Onlinemagazin erweitert hat. Er sieht Publikationen wie die seine als bedeutungsvoll, weil sich der Meinungskorridor zunehmend verengt und heute bereits als Dissident gilt, wer aus bürgerlich-liberaler Warte schreibt. Ein Gespräch über den Wandel in der Schweizer Politik – und wie sie von ebenfalls veränderten Medien begleitet wird.

Seit Februar 2022 ist die Anzahl der Menschen, die in die Schweiz geflüchtet sind, nochmals sprunghaft angestiegen. Dieser Sprung stellt für die Gemeinden, wo die Flüchtlinge leben, eine Belastungsprobe dar. Dabei kommt es teilweise zu Auswüchsen, die für Empörung sorgen, wie zum Beispiel die Kündigung von bestehenden Mietern zur Unterbringung von Flüchtlingen. Die Entscheidungsträger auf nationaler Ebene sind von solchen Situationen weder betroffen, noch müssen sie sich dafür verantworten. Ulrich Schlüer, Chefredaktor des Magazins „Schweizerzeit“, befragt zum Thema Flüchtlinge in der Schweiz hingegen jemanden, der sich darin auskennt. Ursula Junker, Kantonsrätin im Kanton Zürich, war zuvor sechzehn Jahre Sozialvorsteherin der Gemeinde Mettmenstetten.