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    Freitag, 24. Mai 2024, 10:00 Uhr
    Freitag, 24. Mai 2024, 10:00 Uhr
    (Wdh.16:05, 21:05)

    Der Rechtsstaat: Vom Sagbaren und Machbaren

    • Der Thüringer Landesverfassungsschutzchef Stephan Kramer will sich dafür einsetzen, dass die AfD keine Regierungsverantwortung übernimmt. Mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, diskutieren wir, ob die Grenzen des Sagbaren und andere Grenzen des Beamtenrechts damit überschritten sind. Kann bereits mit einem Satzzeichen der Tatbestand der Volksverhetzung verwirklicht werden? Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens aus Düsseldorf erörtert dies vor dem Hintergrund einer kritischen Frage, die eine Wahlbewerberin zum Deutschen Bundestag stellt. Ob das neue Wahlrecht zur Bundestagswahl Bestand haben wird, muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Darüber diskutieren wir mit dem Karlsruher Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Prof. Christian Kirchberg.

    Kommentare
    Kantapperkantapper
    Immer wieder ein absolutes Spitzenformat, der Rechtsstaat im KF.
    Jedesmal spannend wie ein Krimi und lehrreich wie ein Fachbuch.

    Es passt alles, die Informationen, die tolle Moderation, die Experten - ohnegleichen.

    Immer wieder Danke an die Rechtsstaat-Macher!
    Ihr begeistert mich im besten Sinne!

    Ortelsburg
    Hier nur eine sprachliche Anmerkung: Ist das ein deutscher Satz, wenn Herr Moser sagt "Schön sind Sie dabei"? Ich dachte, das heiße "Schön, daß Sie dabei sind".
    fa
    stimmt, das sagen die schweizer so!

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