Kontrafunk aktuell vom 10. Juli 2024

Die Menschen wünschen sich Ruhe, so Grünen-Chefin Ricarda Lang, und sie haben diese Ruhe auch verdient. Die Bundesregierung verabschiedet sich in die Sommerpause. Aber nicht so, wie es die Supergruppe Cream mit ihrem letzten Album vorgemacht hatte. „Goodbye Cream“. Auf einer Showbühne mit glänzenden Anzügen und schwarzen Stöckchen mit Silberknauf. Cream trat von der Showbühne der Musikgeschichte ab, mit tänzelnden Bewegungen und fröhlich. Alle Musiker hatten eine Zukunft vor sich. Anders, wenn sich diese Ampelisten in die Sommerpause verabschieden. Mag auch Ricarda Lang als Tambourmajor vorneweg gehen und den Schellenbaum schwingen, hinter ihr Politiker, die nicht fröhlich mit Hütchen wedeln, sondern Leute, gestützt auf einen schweren Stock mit Gumminoppe am Ende, damit keiner ausrutscht. Sie haben den Höhepunkt ihrer jeweiligen Karrieren erreicht. Karriere ist da keine mehr. Sie verabschieden sich nicht in eine Zukunft, sondern schleppen sich in die Sommerpause.

Mit dem seltsamen Haushaltsentwurf haben sie sich etwas Ruhe erkauft. Sie wissen selbst, das Ding kann nicht funktionieren. Vielleicht hält es bis zur Wahl. Freiwillig geht diese Truppe nicht von der bundesdeutschen Bühne. Wie mancher ältere Mensch sind sie verstockt, haben keine Einsicht in die Notwendigkeit. Sie wissen besser – wie manch älterer Mensch – was für die Bürger gut ist. Auch wenn der Bürger nicht möchte. Noch haben die Ampelisten viele Medien auf ihrer Seite. Mit bezahlter Haltung machen sie der Ampel weis, sie sei jung, dynamisch und erfolgreich. Ein selbstsicherer Zug wackelt also in die Sommerpause. In Interviews schnarren sie noch schnell ihre Erfolge herunter: Wirtschaftsreformen, Wirtschaftswachstum, Bürokratieabbau. Migration im Griff. Lieb Deutschland, magst die Sonne genießen – vielleicht nicht unbedingt im öffentlichen Freibad.

Bevor die Truppe hinter dem Kanzleramt verschwindet, sei noch einmal an Innenministerin Nancy Faeser erinnert. Da wird ein Junge von Migranten totgetreten. Erst sagt sie nichts, dann findet sie Worte, die nahelegen, dass der Tottreter nicht ausreichend integriert gewesen sei. Wir sind schuld. Faesers SPD-Kommunalpolitiker stimmen ihr sogar zu. Die Rohheit einer Nancy Feaser macht nicht mehr Staunen. Dass ihre SPD-Funktionäre ihr zustimmen, aber doch. Die Rohheit sintert auf die kommunale Ebene. Wessen Interessen werden da vertreten? Welche Wirklichkeit sehen die? Bis zur Verachtung des Eigenen ist es nicht mehr weit. Vielleicht denkt die Außenministerin, das fliegende feministische Schminktischlein, an frische Gaben, die sie aus Museumsvitrinen entnehmen und in den globalen Süden transportieren kann. Da freuen sich die Menschen wenigstens noch. Die Politiker verabschieden sich nur für eine Weile. Ankündigungen und Forderungen. Die Wirtschaft wird einen Turbogang einlegen, so Bundeskanzler Scholz. Bei Scholz weiß niemand, ob dies ein Traum oder eine Forderung ist. Die Grünen begrüßen den vermeintlichen Sieg der links-grünen Volksfront in Frankreich. Hauptsache, die Rechten bleiben außen vor. Antisemitismus geht in Ordnung, wenn er nur links-grün daherkommt. Deutschen-skeptisch sind wir selbst, jetzt noch die ersehnte Verachtung von Frankreichs Linken. Das passt doch.

Die bunte Truppe verschwindet, man hört nur noch das sanfte Kratzen der Stützstöcke auf dem Asphalt. In der Sommerpause mag man darüber nachdenken, warum ausländische Arbeitnehmer von der Steuer befreit werden sollen, warum Sozialwohnungen an sogenannte Geflüchtete gehen, extra für sie gebaut werden, und der Steuerzahler alle Kosten übernimmt. Welche Absicht steckt dahinter? Menschenliebe? Fremdenliebe? Die Deutschen, die man hier hat, sind ja nicht so toll, findet die Ampel. Lassen wir doch neue kommen. Vielleicht wird deshalb die Staatsangehörigkeit wie Kamelle vom Narrenwagen aus unter das Publikum gestreut. Das Geklingel von Ricarda Langs Schellenbaum verweht. Die Bürger haben sich Ruhe von dieser Regierung verdient, damit sie nachdenken können, was diese Leute vorhaben. Auf dem „Goodbye Cream“-Album gibt es den Titel „Politician“. Sollten sich diese Leute mal anhören, wenn der Schellenbaum in die Ecke gestellt wird. Der passende Sound für Politiker, die ganz von der Bühne abtreten.