Kontrafunk aktuell vom 21. März 2025

Als Michail Gorbatschow 1985 zum Staats- und Parteichef der Sowjetunion gewählt wurde, war die Verwunderung im Osten wie im Westen groß. Nur wenige kannten seinen Namen, und mit 54 Jahren wirkte er inmitten des Zentralkomitees der KPdSU wie der Pfleger einer Gruppe von multimorbiden Rentnern. Doch Gorbatschows Wahl war kein Ausrutscher, sondern eine Verzweiflungstat, denn die zweite Supermacht lag bei Gorbatschows Machtantritt schon auf der Intensivstation. Was viele nicht wussten – Gorbatschow hatte mit anderen klugen Köpfen in der zweiten und dritten Reihe der KPdSU unter dem Schutz von KGB-Chef Juri Andropow radikale Reformen entworfen: Abkehr von der zentral gesteuerten Planwirtschaft, Meinungsfreiheit, Öffnung der Archive und schonungslose Aufarbeitung der Vergangenheit. Das kam schon in der Sowjetunion nicht überall gut an, aber in den Zentralen der Kommunistischen Parteien in den angeblichen Bruderstaaten zwischen Ostberlin und Sofia wirkten die Entscheidungen und Ankündigungen, die ab 1985 wie ein Trommelfeuer aus Moskau eintrafen, wie ein Dauerangriff mit einem Elektroschocker. Im Wochentakt verbreiteten sowjetische Medien damals beispielsweise Neubewertungen historischer Ereignisse auf der Basis von Dokumenten, die noch Wochen zuvor als „streng geheim!“ galten.

Besonders in der DDR-Führung registrierte man mit Entsetzen, Zorn und zunehmender Hilflosigkeit, dass Michail Gorbatschow offenbar ohne erkennbare Melancholie oder Trennungsschmerz bereit war, die DDR gegen westliche Investitionen in der Sowjetunion aufzugeben. Das Ziel war offensichtlich: Das Herz des Imperiums musste gerettet werden. Die Vasallen wurden nur noch als Ballast empfunden. Was gestern noch weihevoll beklatschte Verkündigungen des „großen Bruders“ aus Moskau waren, wurde über Nacht zum Fall für Abstellkammern und Müllhalden der Geschichte. Die Ansage aus Moskau an die Genossen in Ostberlin war unmissverständlich: Entweder ihr folgt auch weiterhin unserem neuen Kurs, oder ihr müsst sehen, wo ihr bleibt. Wie das ausging, ist bekannt. Einen ähnlichen Moment der Schockstarre erleben dieser Tage die EU- und Nato-Staaten. Ihr „Gorbatschow-Moment“ ist eigentlich ein „Trump-Moment“, aber ähnlich niederschmetternd. Denn Donald Trump agiert in seiner zweiten Amtszeit ähnlich wie seinerzeit Michail Gorbatschow, absolut entschlossen, rücksichtslos, emotionslos, von der Angst getrieben, das Umsteuern des Tankers gelinge nicht mehr rechtzeitig.

Donald Trump und die ihn unterstützenden Teile des US-Establishments haben sich offenbar entschieden, ihre bisherigen Vasallen in Europa sich selbst zu überlassen, um die schwindenden Ressourcen des abenteuerlich überschuldeten Kernlands des Imperiums für die zu erwartenden Auseinandersetzungen mit dem eigentlichen Kontrahenten der USA einsetzen zu können: China. Die Trump-Administration ist offensichtlich zum Schluss gekommen, dass der Plan ihrer Vorgänger-Regierungen, Russland militärisch in der Ukraine zu besiegen, gescheitert ist und beendet werden muss, je schneller, desto besser. Und offenbar ist Trump auch bereit, dazu einen Deal mit dem bisherigen Allzweckfeind Russland einzugehen und zu den Zeiten zurückzukehren, in denen die Großmächte ihre Interessenssphären absteckten, im Zweifel auch über die Köpfe vermeintlicher Verbündeter hinweg. Das ist für die bislang in Nibelungentreue zu den USA erstarrten Eliten in der EU der blanke Horror und eine nie für möglich gehaltene Demütigung, ja glatter Verrat. Denn so wie in der DDR jahrelang der Slogan „Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen“ nachgebetet wurde, versuchten viele transatlantische Lautsprecher in den zurückliegenden Jahren, sich in ihren Ergebenheitsadressen an die westliche Führungsmacht gegenseitig zu überbieten. Verlogene Doppelmoral spielte dabei keine Rolle. 

Der Zorn und der Verlustschmerz vieler transatlantischer Hardliner in der EU rührt aber vor allem daher, weil sie besser als andere wissen, dass der Ukraine-Krieg keineswegs der „unprovozierte“ Krieg Putins ist, sondern ein gezielt herbeigeführter Stellvertreterkrieg zwischen den Großmächten USA und Russland auf dem Rücken des ukrainischen Volkes. Sie haben sich bedingungslos hinter diese Strategie der Vorgängerregierungen von Donald Trump gestellt und müssen nun erleben, dass sie der Hegemon trotz ihrer Loyalität und Opferbereitschaft komplett schmerzbefreit mit dem Aufräumen, vor allem aber mit den immensen Kosten des Krieges allein lassen will. Um den USA zu gefallen, planierte die EU mit insgesamt sechzehn Sanktionspaketen einst respektable Wirtschaftsbeziehungen mit Russland, die den Krieg in der Ukraine aber nicht wie erhofft beendeten, weil sie Russland nicht wie erhofft ökonomisch in die Knie zwingen konnten, sondern stattdessen die EU selbst zu knebeln beginnen. Jetzt überschlagen sich die EU-Zentralorgane und Mitgliedsstaaten wie Deutschland mit absurd großen Schuldenpaketen, um die Rolle der USA im Ukraine-Krieg zu übernehmen, wohl wissend, dass es Jahre dauern wird, bis eine europäische Rüstungsindustrie modernes Kriegsgerät liefern kann. Jetzt rächt sich, dass vor allem Deutschland 2017 den Plan des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine gemeinsame Militär- und Rüstungsstrategie der EU arrogant ignorierte. Jetzt rächt sich, dass es der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gewesen ist, der verhinderte, dass Deutschland nicht nur Drohnen kauft, sondern auch deren Bewaffnung. 

Eine Hoffnung für die EU aber bleibt, wenn sie entschlossen und ohne Scheuklappen und falschen Stolz angegangen wird: Im Gegensatz zu den früheren Ostblockstaaten hat die EU tatsächlich noch das ökonomische Potenzial, die rüde Abkehr des Hegemons irgendwie wegzustecken und wieder ihren eigentlichen Trumpf auszuspielen: das wichtigste Kapital im Kapitalismus überhaupt, einen Markt von mehr als 450 Millionen Menschen, die auch das Geld haben, massiv zu konsumieren. Der „Gorbatschow-Moment“ des transatlantischen Westens kann tatsächlich eine echte Zeitenwende bedeuten und muss nicht mit der Prophezeiung von Michail Gorbatschow enden: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“