Kontrafunk aktuell vom 31. Dezember 2024

Das Jahr 2024 begann mit einer groß angelegten dreckigen Lüge. Das Bundeskanzleramt, der Verfassungsschutz und natürlich Correctiv waren darin verstrickt, und sie brachten Hunderttausende von Parteisoldaten, Medienschaffenden, Künstlern und Studenten auf die Straße. Und weswegen? Wegen einer Deportationslüge. Und das Jahr 2024 hätte fast mit einem ähnlichen Knall geschlossen, als Elon Musk zur Wahl der AfD aufrief. Aber, und das ist das Gute und Schöne inzwischen, die Lügen sind entlarvt, die Stürme in den medialen Wassergläsern verpuffen, und die Macht der willfährigen Idioten, die sich vor jeden Karren der Regierungspropaganda spannen ließen, ist gebrochen. Denn fast pünktlich zur Jahreshälfte fand in den USA erst der Wahlkampf und schließlich im November die Präsidentschaftswahl statt. Wer die letzten zwei Jahre dabei wirklich die Politik im Weißen Haus bestimmt hatte, ist immer noch nicht klar. Der gebrechliche, senile und fast nicht mehr zurechnungsfähige Joe Biden war es mit Sicherheit nicht. Dass der berühmte freie Westen so lange von einem – man möge mir das Wort verzeihen – Untoten angeführt wurde, kann man nur als letztes Zeichen des Niedergangs werten. Die Hoffnungen, die inzwischen auf Donald Trump projiziert werden, sind enorm. Und ohne dass Trump schon im Amt wäre, geht eine Welle über die politischen Eliten des Westens hinweg. Wenige Tage nach seiner Wahl implodierte die Ampelregierung in Deutschland, einige Wochen später zerbrach auch die Regierung in Frankreich. Trudeau in Kanada ist angezählt, und auch die englische Regierung dürfte es nicht mehr lange machen. Die woke Agenda mit ihrem Klimawahn und der Lust an Meinungsunterdrückung ist tot.

Rumänien, Georgien, Südkorea, durch die Wahl Trumps ist ein Strudel in Gang gesetzt worden, der vor niemandem mehr haltmacht. Welcher Strudel das ist? Es ist das laute Verschwinden der alten Obama-Doktrin, die selbstverständlich auch die Biden-Administration prägte. Sie lautete: durch Deeskalation Chaos und Unfrieden zu stiften. Allein durch die Ankündigung Trumps, eine Politik der nationalen Stärke und des Eigeninteresses zu verfolgen, scheint ein Frieden durch Überlegenheit wieder möglich. Wer diesen Stimmungswandel nicht ergreift, wird hinweggefegt. Auch Benjamin Netanjahu, der israelische Ministerpräsident, hat dem Druck der Biden-Administration nicht nachgegeben, mit dem Iran und seinen Stellvertretern deeskalierend umzugehen. So wurde der Iran aus dem Spiel genommen, die Hisbollah fast im wörtlichen Sinne pulverisiert, und auch die Hamas steht kurz vor ihrem Ende. Selbst die Vorgänge in Syrien lassen sich ohne dieses rigorose Vorgehen Israels nicht verstehen. Friedensverhandlungen in der Ukraine dürften der nächste Schritt sein, der den US-Demokraten dann das letzte außenpolitische Wasser noch abgräbt.

Und Deutschland? Deutschland ist auf der schiefen Bahn schon sehr weit vorangekommen. Der innenpolitische Umgang mit sogenannten Flüchtlingen, mit Clans und Palästina-Antisemiten kennt nichts anderes als Deeskalation, wie auch der außenpolitische Ansatz durch Feigheit und ein freundliches Gesicht geprägt ist und sich dann feministische Außenpolitik nennt. Dass sich eine Annalena Baerbock bereits im Krieg mit Russland wähnt, ist ja nicht deutschen Interessen geschuldet, sondern der Unterwanderung der Grünen durch US-imperialistische Kräfte, die nicht mehr bei den Republikanern, sondern inzwischen fast ausschließlich bei den Demokraten angesiedelt sind. Den Schuss noch nicht gehört, scheint Friedrich Merz zu haben. Denn trotz aller Hoffnung und Aufbruchstimmung wird auch unter einer CDU geführten Regierung der Abwärtstrend aus offenen Grenzen, immer höheren Steuern, exorbitanten Energiepreisen und Förderung der Klimareligion weitergehen, sofern diese vermaledeite Brandmauer nicht schleunigst eingerissen wird. Wenn das Festhalten am Falschen bis zum Niedergang der berühmte deutsche Sonderweg sein sollte, dann wird 2025 für Deutschland kein besseres Jahr. Für den Rest der Welt sieht es dagegen anders aus.