Kontrafunk aktuell vom 16. Mai 2025

„Ich weiß, es wird einmal ein Wunder gescheh’n“, sang Zarah Leander 1942 und lag damit entsetzlich falsch. Ein weiterer Grund, warum ich schon lange nicht mehr an Wunder glaube, auch nicht an Katja Ebsteins Versicherung von 1970: „Wunder gibt es immer wieder“ – und „wenn sie dir begegnen, musst du sie auch sehn.“ Okay, genauer hinschauen geht in Ordnung. Auch auf die neue Bundesregierung. Zugegeben: Ich fiel für ein paar Minuten in eine tiefe Depression, als ich die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hörte, wie sie ihren Vorgänger Robert Habeck mit güldenem Lorbeer bekränzte: „Ich möchte Ihnen danken für diese fast übermenschliche Leistung“, flötete Reiche bei der Amtsübergabe. Er habe mit so viel Herzblut für sein Amt gearbeitet. Robert Habeck wäre fast in Tränen ausgebrochen. Endlich mal ein Lob! Was erwartet unsereins nach so einer Eloge? Doch nur, dass es wohl so weitergehen wird wie unter der grünen Ägide: also ein bisschen Herumschrauben am Heizungsgesetz, ein paar mehr Windräder, na, das kennen wir ja.

Doch Katherina Reiche hat mich überrascht. Als erstes räumte sie im Amt auf, radikal. Sie verzichtete auf alle Staatssekretäre mit grünem Parteibuch, also Schluss mit der einst so mächtigen Energiewendemafia. Prima! Das war’s dann mit Habecks Herzblut. Auch dass sie das Ministerium wieder zum ordnungspolitischen Gewissen der Bundesregierung machen will, ist eine schöne Idee. Bravo. Die Diplom-Chemikerin setzt auf mehr Marktwirtschaft und weniger Bürokratie. Gut so. Klimaschutz muss hinter Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit zurückstehen. Auch recht. Erste Maßnahme: der schnelle Ausbau von Gaskraftwerken, was bekanntlich nicht gar so schnell gehen dürfte. Und Schluss mit dem Stilllegen des Gasnetzes, das manche Städte fröhlich ankündigen, weil sie ja „klimaneutral“ werden wollen. Zerstören geht ja immer besonders schnell. Sind das alles Zeichen einer echten wirtschaftspolitischen Wende? Wir wollen uns ja nicht zu früh freuen. Andererseits: Reiche ist nun wirklich ein anderes Kaliber als der Kuschelbär Robert. Sie ist ein genuines CDU-Gewächs, das stimmt. Doch sie hat ihre Politikerlaufbahn 2015 abgebrochen und ist in die Wirtschaft gewechselt. Sie wurde Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen und war ab 2020 Vorstandsvorsitzende der Westenergie AG. Ein deutscher Energiedienstleister und Infrastrukturanbieter mit Sitz in Essen. Die Westenergie AG ist die größte Tochtergesellschaft des Energiekonzerns Eon. Mit anderen Worten: Reiche ist ausgesprochen gut vernetzt in der Branche, was man von Habeck gewiss nicht sagen konnte. 

Während Eon-Chef Birnbaum eine Rückkehr zur Atomkraft strikt ablehnt, hatte sich die Eon-Kernkraft-Tochter Preussenelektra während der Energiekrise 2022 am deutlichsten von allen AKW-Betreibern für eine Laufzeitverlängerung eingesetzt. Sowohl ENBW – Energie Baden-Württemberg – als auch Preussenelektra haben früh signalisiert, dass ein Weiterbetrieb technisch machbar und sinnvoll wäre – und zwar nicht nur für ein paar Monate, sondern für mehrere Jahre. Preussenelektra etwa hatte ein detailliertes Konzept für eine Laufzeitverlängerung vorbereitet, das wurde auch an das Ministerium übermittelt – und dort abgeblockt. Es wurde systematisch gelogen, was die Möglichkeit betrifft, stillgelegte Kernkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Die drei letzten Kernkraftwerke, die noch am Netz waren, hätten weiterlaufen müssen und selbst die drei zuvor abgeschalteten Anlagen wären mit überschaubarem Aufwand wieder hochzufahren gewesen. Katherina Reiche hält sich, soweit man das erkennen kann, in dieser Frage bedeckt. Als Bundestagsabgeordnete zu Merkels Zeiten hatte sie vehement für Kernkraft geworben. Heute muss sie Rücksicht auf den Koalitionspartner SPD nehmen. Immerhin möchte sie die entsprechende Forschung in Deutschland erhalten, damit hier neue Reaktortypen entwickelt werden können. Das wäre die Abkehr vom deutschen Sonderweg, der uns abhängig macht – genau: von der Atomstromerzeugung in den Nachbarländern. Dort ist das ja garantiert ungefährlich.

Das wäre das Wunder, auf das man hoffen mag, auch wenn man an Wunder nicht glaubt. Ministerin Reiche kündigt einen längst überfälligen „Realitätscheck“ für die ideologiegetriebene Energiewende an. Der einseitige Fokus auf Klimaschutz habe die wirtschaftliche Realität völlig aus den Augen verloren. Die bittere Wahrheit sei: Erneuerbare Energien allein garantieren keine günstigen Strompreise – schon gar nicht für die energieintensive Industrie, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bildet. Was für ein Wunder, dass man derlei Aussagen, eigentlich selbstverständlich, heutzutage schon für ein Wunder halten muss.