Kontrafunk aktuell vom 17. Januar 2025

Die Schweizer Bundesrätin und Verteidigungsministerin Viola Amherd tritt zurück. Das ist eine gute Nachricht. Im vergangenen Jahr war sie Bundespräsidentin – und stolperte von einem Skandal zum nächsten. Sie reihte Rüstungsflop an Rüstungsflop. Sie bezahlte einer Busenfreundin, die wie sie aus dem Kanton Wallis stammt, ein Beraterhonorar in Höhe eines US-Präsidenten-Lohns. Sie lieferte Waffen an die Achse Berlin–Kiew. Kaschiert mit dem harmlos klingenden Titel „Abtausch von Lieferterminen für Panzerabwehrlenkwaffen mit Deutschland“. Sie vernachlässigte so den Schutz der eigenen Bevölkerung zugunsten eines fremden Landes. Sie veranstaltete die Unfriedens- und Waffenschieberkonferenz auf dem Bürgenstock, inszeniert als Selenskyj-Show. Im Bildgedächtnis der Nation bleibt haften, wie sie beim Gruppenbild mit Dame aus der Reihe tanzt und Selenskyj anhimmelt. Ein anderes sprechendes Bild zeigt sie mit dem ukrainischen Präsidenten in Budapest, Arm in Arm, selig lächelnd. Ein Treffen unter Freunden. 

Vor allem aber forcierte sie – und damit geht es ans Eingemachte – die militärische Annäherung an Nato und EU. Obwohl sie im Bundesrat, also der Regierung der Eidgenossenschaft, eher als Leichtgewicht galt, schaffte es Amherd, innert Rekordzeit das Ansehen der Schweiz als eines glaubhaft neutralen Staats weiter massiv zu ruinieren. Die Sicherheitsministerin wurde zur Unsicherheitsministerin. Die glühende Internationalistin gebärdete sich auch gegen außen als umtriebigste Ausverkäufer der Schweizer Werte. Kein anderes Regierungsmitglied sah seine Berufung derart offensichtlich darin, das Erfolgsmodell der Schweiz, die Neutralität, die Souveränität, die Sicherheit aufzugeben für eine Anbiederung an den westlichen Machtblock, an den Heuchlerklub namens „Wertewesten“. Aus all diesen Gründen – und es gäbe noch mehr – ist dieser Rücktritt eben eine gute Nachricht. Er zeigt, dass sich doch etwas bewegt. Dass die sachlich begründete Kritik nicht spurlos an Amherd und ihrem Umfeld vorbeigeht. Dass auch eine vom Mainstream getragene und hofierte Magistratin den Bogen überspannen kann. Doch ist die gute Nachricht auch von Dauer? Bietet Amherds Rücktritt die Chance für eine Reanimation der scheintoten Neutralität? Für eine Rückkehr zu einer eigenständigen Sicherheitspolitik? 

Das hängt entscheidend von ihrem Nachfolger ab. Wird er das Format, den Willen, die Kraft aufbringen, sich dem Druck des „befreundeten“ Auslands zu widersetzen? Wird er zur diplomatischen Kunst der Neutralität zurückkehren, die weitsichtige Schweizer Politiker immer gepflegt haben? Wird er einsehen, dass die Schweiz sich im Notfall selbst verteidigen können muss? Wir werden sehen. Noch ist nicht klar, welche Partei innerhalb des Schweizer Konkordanzsystems das Verteidigungsdepartement übernehmen wird. Fällt es wieder einem Vertreter der Mitte-Partei zu, der auch Amherd angehört, dann steht Noch-Parteipräsident Gerhard Pfister in der Poleposition. Würde er tatsächlich gewählt, käme ein anderes Kaliber ins Amt als Amherd. Pfister ist ein Machtstratege vor dem Herrn. Doch inhaltlich – im Sinne einer klar bürgerlichen Politik – ist auf ihn kein Verlass. Er würde für eine Mehrheit seine Großmutter verkaufen. Es könnte also sein, dass auf die Unsicherheitsministerin kein Sicherheitsminister folgt – sondern schon wieder so sein Unsicherheitsminister.