Kontrafunk aktuell vom 17. Juni 2024

Haben die Zuschauer im Stadion ihre Lektion gelernt? Im Zweifel hilft der öffentlich-rechtliche Moderator nach. Einigkeit und Recht und Freiheit … da fehlt doch was, genau, und Vielfalt, vor allem Vielfalt. Die Nationalhymne wird queer-technisch erweitert. Der brave Mann hat seine Lektion gelernt. Da ist die Ampelbotschaft angekommen. Während die einen kicken, versuchen sich die anderen im Zusammenspiel. Noch hat der Kanzler nicht nö gesagt. Er kommt zum Krisengespräch in die SPD-Zentrale. Die starke Stimme in Europa, so ließ er sich von den SPD-Wahlstrategen bezeichnen. Irgendwann merkt selbst der geduldigste Wähler, dass Werbung und Wirklichkeit doch zwei unterschiedliche Sachen sind. Ist das noch Politik oder bereits Kabarett? Die hellste Kerze auf der SPD-Torte, Vorsitzende Saskia Esken hat deutlich gemacht, was Sache ist. Wir machen gerade so weiter, wie wir bei der Europawahl gescheitert sind. Nichts war falsch, auch wenn der Schmerz zum Schreien einlädt. Esken verhindert vor allem eine Debatte über ihre Leistung als Parteichefin. Der Überlebensinstinkt funktioniert. Die Illusion: Ich mache nie was falsch. Und Kanzler Scholz? Alle Phrasen aufgebraucht. Da ist nichts mehr, was man noch hören möchte. Für ältere Semester und Liebhaber des Stummfilms: Olaf Scholz ist ein Buster Keaton der deutschen Politik. Tragisch irgendwie, erduldend. Immer die gleiche Miene. Von Saskia Esken hat er sich volles Vertrauen aussprechen lassen.

Dass seine Partei Schwindsucht und Tuberkulose und Cholera auf einmal hat, ficht ihn nicht. Die Aufgabe: einen Bundeshaushalt aufstellen. Da fehlen Milliarden. Wie ungezogene Plagen fordern seine Minister Geld, was nicht da ist. Obwohl noch niemals so viel Steuergeld eingesammelt wurde. Eigentlich müsste die Steuerfahndung an diesen Haushaltsverhandlungen teilnehmen. Was im Umweltministerium mit milliardenschweren Klimaprojekten in China geschah, kommt der Veruntreuung von Geldmitteln nahe, was mit dem Abschalten der letzten Atomkraftwerke geschah, könnte zum Fall für die Staatsanwaltschaft werden. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss wäre schon mal die Vorstufe. Was macht Klimaminister Habeck? Für sein Social-Media-Team tauscht er das weise Hemd mit einem rosa Fußballtrikot, schnappt sich zwei Bier und sagt, die Arbeit müsse mal warten. Jetzt Fußball. Die Illusion: Er interessiere sich für Fußball. Auf einer Fanmeile wurde der Minister in seinem rosa Trikot nicht gesehen. Wie der Finanzminister versucht, Milliarden zu mobilisieren, passte auf jede Zaubershowbühne. Großes Illusionstheater. Reine Magie – nichts dahinter. In zehn Tagen müsste ein Bundeshaushalt stehen. Eigentlich. Die Ampelisten verstecken sich hinter der Fußball-Europameisterschaft. Es gelingt nicht. Sie waren nie ein Team mit einem gemeinsamen Ziel. Jeder für sich. Den einen das Bürgergeld, den anderen Klima-Illusion und Atomaus. Innenministerin Faeser entwirft als Staatsgouvernante Verhaltensregeln für Bürger und Fußballfans. So sehen Loser aus. 

Wir müssen zusammenstehen, tönt es aus der Koalition. Ohne die fürsorgliche Regierung stürze das Land in eine Krise. Wir lieben doch alle Menschen, nur die Menschen verstehen uns nicht. Die Posse kippt ins Tragische. Diese Regierung ist nicht in der Krise. Diese Regierung ist die Krise. All ihre schönen Vorhaben scheitern an der Wirklichkeit. Von Wärmepumpe über Migration, von der Kriegspolitik bis zu den Maul-halte-Gesetzen. Jetzt kommen die Finanzen dazu. Jetzt ist es ernst. Wegducken hilft nicht weiter. Was würde geschehen, wenn diese Koalition tatsächlich platzte und der Haushalt scheiterte? Nichts würde passieren. Das Land bekäme eine Verschnaufpause. Keine Drangsaliererei durch Gesetze und Verordnungen. Keine Nazi-Bürgerbeschimpfungen mehr. Die nächste Epidemie wäre abgesagt. Es war ja nicht alles schlecht gewesen. Die ganze Ampelregierung mit dem mediokren Personal wäre ein Beispiel dafür, wie man es nicht machen dürfte. In der Europameisterschaft steht das nächste Spiel der Nationalmannschaft an. Die Kicker können es besser als beim letzten Mal machen. Aber für die Ampel gilt: Alle Chancen vertan, die nächste Krise kommt bestimmt. Da ist das Finale furioso nicht mehr weit.