Kontrafunk aktuell vom 6. Dezember 2024

Auf X kursiert zurzeit ein Video, in dem Fernsehköpfe vor der Gefahr Donald Trumps für „unsere Demokratie“ warnen – nur haben die Internet-Scherzkekse die Worte „unsere Demokratie“ durch „unsere Bürokratie“ ersetzt. Erst dann machten all die hysterischen Warnungen des Staatsapparates und ihrer Handlanger in den Systemmedien Sinn, so die Pointe: Donald Trump und sein neues Kabinett sind eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Bürokratie. Die vielleicht größte Gefahr geht von einem 1,75 Meter großen, 44 Jahre alten, indischstämmigen Anwalt und Hockeyfan namens Kashyap Pramod Patel aus. Kash Patel, wie er sich nennt, ist der Sohn eines Idi-Amin-Flüchtlings aus Uganda und wuchs in Queens, New York, auf, wo er als Caddy auf dem Golfplatz die Gespräche von New Yorker Anwälten so spannend fand, dass er Jura studierte und 2004 Pflichtverteidiger in Miami wurde. Von dort aus führte seine Karriere 2014 ans Justizministerium in die Abteilung Terrorbekämpfung, auf der Höhe des Kampfes gegen den Islamischen Staat. Dort sah er anhand der Ermittlungen in Zusammenhang mit dem Terroranschlag von Bengasi, Libyen, 2012, bei dem der US-Botschafter und drei CIA-Sicherheitskräfte getötet wurden, wie die Obama-Regierung log und betrog, um ihr Versagen zu vertuschen. Als Donald Trump 2016 überraschenderweise ins Amt gewählt wurde, schuf die Obama-Regierung die Verschwörungstheorie, dass Wladimir Putin dahinterstecke, und betrieb damit die größte Instrumentalisierung des US-Geheimdienstapparates gegen die Bürger und den politischen Gegner der amerikanischen Geschichte.

Der Erste, der den Braten roch, war der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Kongress, der kalifornische Abgeordnete Devin Nunes, der sich wunderte, warum die angebliche „russische Wahlmanipulation“ im November 2016 bei den Geheimdienstbriefings noch kein Thema war, dann aber plötzlich im Januar 2017 vor Trumps Amtsantritt in der Presse hochgekocht wurde. Nunes wusste, dass er einen erfahrenen Staatsanwalt aus dem Justizministerium brauchen würde, um die Sache zu untersuchen. Er holte sich dafür Kash Patel, der sich ausbedang, in alle Richtungen ermitteln zu dürfen und die Wahrheit ans Licht zu bringen, koste es, was es wolle. Kash Patel kannte die internen Abläufe des Justizministeriums und wusste, wie man an die Belege kommt, nach dem Motto: Folge dem Geld. Nunes und Patel stellten fest, dass die Genehmigung für den Lauschangriff auf die Trump-Kampagne durch das FBI auf ein dubioses „Dossier“ zurückging, das vom britischen Ex-MI6 Agenten Christopher Steele für die Kanzlei Perkins Coie des demokratischen Wahlbetrugsanwalts Marc Elias geschrieben worden war. Patel überzeugte Nunes, die Bankbelege von Perkins Coie per Gerichtsbeschluss anzufordern – und als Perkins Coie begann, sich mit allen Mitteln dagegen juristisch zur Wehr zu setzen, wussten sie, dass sie auf der richtigen Fährte waren. Als sie schließlich die Bankbelege in den Händen hielten, konnten sie es nicht fassen: Hillary Clinton und die Demokratische Partei hatten Perkins Coie mit Millionen Dollar bezahlt, um die Vorwürfe der „Russland-Verschwörung“ in die Welt zu setzen – und sie hatten es nicht einmal über Briefkastenfirmen oder anonyme Spender verschleiert.

Damit hatten Nunes und Patel die Quittungen dafür, die Märchen des sogenannten Trump-Dossiers zu entkräften, auf die alle deutschen Medien wie „Welt“, „Spiegel“, SZ und „Tagesschau“ hereingefallen waren. Patel schlug vor, das Dossier nicht mehr „Trump-Dossier“, sondern nach seinem Urheber „Steele-Dossier“ zu nennen. Der Name blieb. Nunes und Patel wurden zur Zielscheibe von giftigen Attacken in den Medien, von Rufmord und Intrigen. Die Internetkonten von Nunes’ Frau, einer Lehrerin, wurden gehackt, und diejenigen aller ihrer Lehrerkollegen dazu. Sogar Nunes’ Großmutter wurde bedroht. Kash Patel wurde von denselben Journalisten, die das „Steele-Dossier“ in Umlauf gebracht hatten, attackiert und erhielt Todesdrohungen. Nachdem die Demokaten 2018 die Mehrheit im Kongress gewonnen hatten und der schlimmste Russiagate-Verschwörer, Adam Schiff, den Vorsitz im Geheimdienstausschuss übernahm, beschloss Patel, ins Weiße Haus zu wechseln, wo er im Nationalen Sicherheitsrat für Terrorbekämpfung zuständig war und Donald Trump persönlich briefte. In dieser Funktion war er 2019 maßgeblich an der Eliminierung des IS-Chefs Abu Bakr al-Baghdadi beteiligt. Als Trump 2020 den US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, zum nationalen Geheimdienstchef machte, sagte Grenell nur unter der Bedingung zu, dass er Kash Patel als seinen Vize bekommen würde. Kash Patel weiß, wo die Leichen begraben sind. Gegen diejenigen, die Verbrechen begangen haben, will er ermitteln, von Hunter, Jim und Joe Biden bis zu Anthony Fauci und den Klienten auf der Epstein-Liste. Deshalb fürchten sie ihn so. Das FBI-Hauptquartier in Washington, sagte er vor kurzem, werde er am ersten Tag schließen und am nächsten Tag als „Museum des Tiefen Staates“ wiedereröffnen. Und die ganzen FBI-Agenten, die dort arbeiten, wird er ins Land hinausschicken, um das zu machen, was ihre eigentliche Aufgabe ist: Verbrecher zu bekämpfen – statt den politischen Gegner.