„Korruption & Vetternwirtschaft“

Ein Erich-Kästner-Abend in Dresden wird zum Politikum. Erst untersagt der Verlag die Lesung, dann wird sogar ein Gespräch über Kästner unmöglich gemacht. Darüber sprechen wir mit der Verlegerin und Kommunalpolitikerin Susanne Dagen. „Schlimm genug, dass die Kommissionspräsidentin korrupt ist.“ Das sagte die AfD-Abgeordnete Christine Anderson im EU-Parlament in Richtung von Ursula von der Leyen. Daraufhin wurde ihr das Mikrofon abgestellt. Warum sie zu der Aussage steht, erläutert sie bei uns. Wir begrüßen den Vorsitzenden der Werteunion, Hans-Georg Maaßen. Er befindet sich derzeit auf der CPAC Hungary, einer großen Konferenz konservativer Politiker. Maaßen berichtet über die wichtigen Themen der globalen Konservativen. Den Kommentar des Tages zum NGO-Dschungel in Europa spricht Martina Binnig.

Einsam steht ein Kanzler vor allen anderen an letzter Stelle, aber zu seinem Glück wird er das wohl auch schnell wieder vergessen haben. Kontrollbesessene engen den Denkkorridor ein und leuchten ihn aus, nur zum Schutz natürlich. Eine Kommissionspräsidentin, die regelmäßig auf die Füße fällt, tritt erneut an, ohne auf dem Wahlzettel zu stehen. Währenddessen gibt es leichte Anzeichen einer Meuterei auf der öffentlich-rechtlichen Titanic.

Dr. Hans Georg Maaßen leitete das Bundesamt für Verfassungsschutz. Mittlerweile wird er von seiner alten Behörde beobachtet. Dagegen klagt der Vorsitzende der Werteunion nun und erklärt in „Kontrafunk aktuell“ seine Beweggründe. „Climate: The Movie“ ist ein Film über das Klima und die Wissenschaft. Die Dokumentation geht hart mit der Klimapolitik ins Gericht und bezweifelt den Zusammenhang von CO₂-Ausstoß und Temperaturen. Darüber sprechen wir mit dem Geologen Prof. Klaus Bitzer. Und wir schalten nach Südafrika zum Journalisten und Auslandskorrespondenten Wolfgang Drechsler. Mit ihm reden wir über Botswana, dessen Konflikt mit Namibia einerseits und der deutschen Umweltministerin andererseits: Botswana kündigte an, 20.000 Elefanten nach Deutschland zu schicken.

Gewisse veröffentlichte und stark geschwärzte Dokumente sind schlechte Nachrichten für vergessliche Politiker, die ihre unwissenschaftlichen Maßnahmen gerne unter den Teppich kehren wollen. Da hilft nur die Flucht nach vorn und das Verbreiten von Verschwörungstheorien zur Ablenkung. Die Öffentlich-Rechtlichen helfen gerne dabei, auch wenn sie alle Hände voll zu tun haben beim Verteufeln des Bargelds. Abermillionen an Steuergeldern gehen raus an alle Welt, und wenn sie im Land bleiben müssen, dann wird damit einfach die eine oder andere Klima-NGO gefördert. Grüne Politiker ziehen aus gen Konkurrenz, und ganz bestimmte grüne Pflanzen erhalten legalen Einzug in deutschen Wohnzimmern.

In dieser Sendung unterhalten wir uns mit dem Wissenschaftsphilosophen Prof. Dr. Michael Esfeld über die neuen Klimawandelempfehlungen des Deutschen Ethikrats. Um eine Bewertung der neuen Nationalen Hafenstrategie der Bundesregierung geht es in einem Gespräch mit dem ehemaligen Chef des Unternehmensverbands Hafen Hamburg, Gunther Bonz. Wie eng Politik und Kultur miteinander vernetzt sind, erklärt die Verlegerin und Buchhändlerin Susanne Dagen in ihrem Erlebnisbericht von der Leipziger Buchmesse 2024. In einem Kommentar von Klaus-Rüdiger Mai geht es schließlich um Correctiv und die verschwimmende Gewaltenteilung im Land.

In dieser Ausgabe sprechen wir mit dem Journalisten und Schriftsteller Collin McMahon über die enge Vernetzung von Politik und NGOs. Über die USA-Reise von Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck und die Rede zur Lage der Nation von Joe Biden unterhalten wir uns mit unserer US-Korrespondentin Susanne Heger. Mit dem Journalisten und Irland-Kenner Moritz Müller beleuchten wir den Regierungswechsel in Nordirland und dortige Bestrebungen zur Wiedervereinigung mit der Republik Irland. In einem Kommentar von Michael Klein geht es schließlich um den Zustand der Demokratie und die politischen Bestrebungen, diese durch neue Gesetze zu unterwandern.

Ist eine Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland möglich? Diese Frage erörtern wir mit dem Kerntechniker Manfred Haferburg. In einem Interview mit dem Schriftsteller und Publizisten Frank Haubold geht es um die Vernetzung zwischen Rüstungsindustrie und Politik sowie um die Profiteure der Aufrüstung. Die Corona-Maßnahmen beschäftigen uns in einem Gespräch mit dem ehemaligen Schweizer Kantonspolizisten Renato Caranci: Er wurde 2021 fristlos entlassen, weil er die Grundrechtseinschränkungen hinterfragt hatte. Ines Taraschonnek widmet sich in ihrem Kommentar dem heutigen „Super Tuesday“ in den USA: Die Vorwahlen zur Präsidentschaft nehmen eine wichtige Hürde.

Andreas Peter spricht mit unserer USA-Korrespondentin Susanne Heger über einen Streit zwischen der US-Regierung und der Regierung des Bundesstaates Texas über den Kontrollverlust an der Grenze zu Mexiko. Mit dem in Russland lebenden und arbeitenden Journalisten Ulrich Heyden reden wir über dessen Buch „Mein Weg nach Russland. Erinnerungen eines Reporters“ und die aktuelle Lage im größten Flächenstaat der Erde. Der Mediziner Dr. Wolfgang Wodarg berichtet über besonders perfide Formen von Korruption mithilfe von vermeintlich unabhängigen Nichtregierungsorganisationen. Und Uwe Jochum hat für seinen Kommentar über das deutsche Politiktheater Kleists berühmtes Stück „Der zerbrochene Krug“ auf den neuesten Stand gebracht.

Die Politik gibt den Takt vor, die großen Medien stimmen mit ein, staatsnahe Unternehmen klatschen Beifall, und Hunderttausende auf den Straßen tanzen „gegen rechts“. Doch wenn Oppositionsparteien verboten werden sollen, erinnert das an düstere Zeiten. Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von „Basta Berlin“, haben Bauchschmerzen: Die Stimmung im Land kippt, es haben sich harte Fronten gebildet, und die Regierung tut alles dafür, dass die Lage weiter eskaliert. Dabei spielen die hochbezahlten öffentlich-rechtlichen Medien eine ebenso wichtige Rolle wie staatlich subventionierte Unternehmen.

Der Softwarearchitekt Volker Birk spricht mit Benjamin Gollme über automatische Gesichtserkennung im Alltag. Was in China bereits praktiziert wird, könnte mit dem KI-Gesetz auf europäischer Ebene auch in unseren Alltag Einzug halten. Mit dem Journalisten Tom-Oliver Regenauer geht es um Nichtregierungsorganisationen. Die NGOs sprechen mit der Regierung, beraten die Regierung und bekommen Geld von der Regierung. Sind sie Teil der Regierung? Zu Gast ist außerdem der politische Kommentator Michael Stahel. Er berichtet aus Bratislava über die Pläne der neuen slowakischen Regierung, mit einer Sonderkommission die Corona-Maßnahmen und die slowakische Impfkampagne zu untersuchen.

Korruption und Bestechung beginnen im Kleinen und sind allgegenwärtig. In praktisch allen Bereichen des sozialen, politischen und wirtschaftlichen Lebens wird korrumpiert, bestochen und betrogen. Auch bei den Themen Geldwäsche und Goldhandel ist bei weitem nicht alles Gold, was glänzt. „Die Schweiz verwaltet ein Viertel des weltweiten Private Banking. Darunter Milliarden fein säuberlich gewaschenes Geld.“ Diese Aussage macht der emeritierte Basler Rechtsprofessor Mark Pieth. Pieth war von 1993 bis 2020 Ordinarius für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Universität Basel und ist ein gefragter Korruptionsexperte. Für die „Schweizerzeit“ hat er mit Corinna Zigerli gesprochen.

Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen, und Argo hört zum Ausklang zurück auf vergangene Ereignisse, die immer noch nachklingen. Die beste deutsche Regierung aller Zeiten bekommt ihr Fett weg, und auch der auf ewig abkassierende Zwangsgebührenfunk muss sich kurz vor Silvester was anhören. Was bleibt, ist der baerbocksche Speck der Hoffnung und der Wunsch, dass 2024 nicht zu einem zukünftigen 1984 wird.

In der Vorweihnachtszeit freuen sich die Bürger über Regierungsgeschenke in Form von höheren und neuen Abgaben, die das selbst fabrizierte Haushaltsloch stopfen sollen. Hauptsache, die teure PR ist gut, dann klappt das bestimmt auch mit der Wiederwahl. Die Stadtbahn von Saigon darf der Steuerzahler natürlich auch sponsern. Hingegen bleibt die Deutsche Bahn marode und unpünktlich, was den Vorstand natürlich nicht davon abhält, saftige Boni einzustreichen. Grüne Klima-Außenpolitikerinnen haben dabei bestimmt auch Freudentränen in den Augen, obwohl oder vielleicht sogar weil bei der Konferenz im Wüstenstaat nicht viel mehr als heiße Luft rausgekommen ist.

In der Zentrale der staatsnahen Stiftung Moderne21 geht es hoch her. Um die nur an einen einzigen Bewerber zu vergebenden Fördergelder konkurrieren gleich vier Vereine, die jeweils einen Vertreter vorbeigeschickt haben. Die Kuratoren sehen sich vor eine schwere Wahl gestellt, denn die um die kräftige Finanzspritze streitenden Damen und Herren gehen alles andere als zimperlich miteinander um.

Buch/Regie/Schnitt: Hartmut Lühr, Sprecher:  Manfred Callsen, Nadia Panknin, Nina Ernst, Andreas Goebel, Udo Wiegand, Ninoschka Schlothauer

Diesmal dreht sich alles um süße Verlockungen und salzige Reaktionen. Ein Flüchtiger wird gesucht, während seine Kollegen schon auf der Anklagebank sitzen, und ein Sender wird verwarnt, während andere weiter ihr Unwesen treiben. Sogar ein Wirtschaftsministerium muss Dokumente nachliefern, die zwar nicht vorteilhaft sind, dafür aber Vorteile behandeln. Und unaufhörlich hört man die öffentlich-rechtlichen Faktenchecker, wie sie ihre eigenen Faktenchecks faktenchecken.

Egal ob Tiflis oder Berlin, Hauptsache Glaskuppel, denkt sich eine sogenannte Volkspartei auf unsicherem Modernisierungskurs. Andere vertrauen lieber auf ihr Bauchgefühl, jedenfalls wenn es um medizinische Präparate geht, im Gegensatz zu einem gewissen Impfminister, der wieder mal laut die Werbetrommel rührt. Leiser wird es dann, wenn GEZ-Moderatoren ihre Millionen zählen, einem ZDF-Reporter die Tränen kommen und einer ehemaligen RBB-Direktorin ihr sittenwidriges Ruhegeld verwehrt bleibt.

Frank Wahlig, Kontrafunk-Chefkorrespondent in Berlin, Gudula Walterskirchen, Historikerin und Publizistin in Wien, sowie Claudio Zanetti, Unternehmer und SVP-Vordenker in Zürich, diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über Regierungen, die einem das Haus anzünden, aber gern beim Löschen helfen, über Politik als Postenschieberei und -schacherei, über Putin und Kim und einen „Pakt mit dem Teufel“, womit der kommunistische Ministerpräsident von Thüringen die Tatsache meinte, dass die AfD einer von der CDU vorgeschlagenen Steuersenkung zugestimmt hat.

Bill Gates und Christian Drosten – sie gehören zu den bekannten „Goldjungen“ und Gewinnern der Pandemie. Doch die Lorbeeren sind mit großer Vorsicht zu genießen! Derweil ist die deutsche Bundesregierung auf der Verliererstraße … zu Recht!

Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, tauchen heute ein in das Leben von Menschenfreunden und Philanthropen. Bei genauem Blick sollte man mit diesen Menschen jedoch besser keine Geschäfte machen. Wer von Politik und Medien umjubelt wird, hat meist Flecken auf der weißen Weste, das gilt auch im Sport. Die Westen unserer Bundesminister sind derweil vor Schmutz schon ganz steif …

Spätsommerliche Entspannung kehrt ein, nachdem sich ein haltungsmedialer Verdachtsbericht in Luft aufgelöst hat. Ein weiterer Verdacht ist schon längst aus der Welt, hat aber vielleicht noch ein böses Nachspiel für die One-Love-Ministerin und ihren öffentlich-rechtlichen Tippgeber. Gute Ratschläge von einem Quacksalber auf Steuerzahlerkosten klingen dubios, und korrupte Beamte kassieren noch mal so richtig schön ab, bevor der vorzeitige Ruhestand eingeläutet wird. Also alles wie gehabt im Land, dessen Bürger sich demnächst gegenseitig belauschen und ordentlich denunzieren sollen.

Die Gewaltenteilung ist ein tragendes Prinzip des Rechtsstaats. Abendessen des Bundesverfassungsgerichts im Kanzleramt werfen diesbezüglich aber Fragen auf. Carlos Gebauer berichtet über eine fundierte Kritik an den Entscheidungen des höchsten Gerichts. Mit Ulrich Fischer beleuchtet Besonderheiten der „Bundespressekonferenz“ und ein aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin, das dem Journalisten Florian Warweg doch noch Zutritt in diesen Kreis von Journalisten gewährt. Immer wieder stellen sich Fragen der Einflussnahme der Regierenden und Behörden auf gerichtliche Verfahren und behördliche Entscheidungen. Prof. Jan Bockemühl bespricht sogenannte Strickfehler im Gesetz. Diese zu schließen würde die Möglichkeiten politischer Einflussnahme reduzieren. Dirk Sattelmaier ermöglicht einen Blick in den Justizalltag und berichtet von einem neuen Tatbestand der Strafzumessung: „unterlassene gesellschaftliche Solidarität“. Moderation: Michael R. Moser

Argos Ohren unterbrechen ihre Sommerpause und hören sich an, was alles Heißes so im „Extremsommer“ überkocht. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kommt mächtig ins Schwitzen, weil unglückliche Zufälle sich häufen und die Menschen es wohl oder übel langsam mitbekommen, dass ARD und ZDF nicht nur die Gebühren erhöhen, sondern ihnen auch täglich einen oder zwei Bären aufbinden wollen. Nichts zu lachen haben auch Annalena Baconbock, die charmante Satire zensiert, und Olaf Scholz, der pikante Treffen verheimlicht.

Am 1. August spricht Marcel Joppa mit Andrej Hunko, dem europapolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, über die globalen Veränderungen hin zu einer multipolaren Weltordnung. Thema eines Interviews mit dem Wissenschaftsphilosophen Prof. Michael Esfeld sind die Abhängigkeiten der Wissenschaft, die sich von Politik und Medien sogar für ihre Zwecke kaufen lässt. Im Gespräch mit Dr. Ulrich Schlüer, Chefredaktor der „Schweizerzeit“, blicken wir dann auf den Nationalfeiertag in der Schweiz: Der 1. August ist der wichtigste Feiertag im politischen Kalender der Schweiz. In einem Technikcheck von Helge Toufar geht es schließlich um Feuer, Flammen, Brennbarkeit und Elektroautos.

Der Journalist Wolfgang Koydl (Weltwoche) und die Juristen Hans-Georg Maaßen (ehem. Präsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz) und Ulrich Vosgerau (Privatdozent an der Uni Köln) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die von der deutschen Regierung geplante Herabsetzung des Wahlalters, Senkung der Anforderungen bei Einbürgerungen und Einrichtung von Bürgerräten, über die Korruptions-Organigramme der transatlantischen Deutschland-Plünderung durch Wärmepumpenpflicht und Ukrainerüstungsfinanzierung sowie über das Queersein als Hauptanliegen von CDU und CSU. 

Moderator Marcel Joppa spricht am 2. Mai mit dem Rechtsanwalt Philipp Kruse über den Pandemieplan der WHO und über die Einschränkung der Souveränität einzelner Staaten. In einem Interview mit dem Schriftsteller Hermann Schulte-Vennbur geht es um die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die nun ein halbes Jahr im Amt ist, doch durch EU-Vorgaben nur wenig ändern kann. Im Gespräch mit dem Steuerberater Dieter Weikert erläutern wir die neue Grundsteuerreform in Deutschland und Möglichkeiten zur Klage. In einem Kommentar von Frank Wahlig geht es schließlich um Vetternwirtschaft im deutschen Bundeswirtschaftsministerium.

In der Ausgabe vom 25. April spricht Marcel Joppa mit dem emeritierten Professor und Unternehmer Dr. Martin Janssen über gekaufte Wissenschaftler und manipulierte Studien zum Thema Corona und Klima. In einem Interview mit der ungarischen Publizistin Irén Rab geht es um die Weigerung Ungarns gegenüber der EU, billige und genmanipulierte ukrainische Agrarprodukte zu importieren. Im Gespräch mit dem Orientalisten und ehemaligen Diplomaten Dr. Alfred Schlicht blicken wir dann auf den Konflikt im Sudan, der zu einer neuen Flüchtlingswelle führen könnte. In einem Kommentar von Thomas Oysmüller geht es schließlich um die jüngsten Landtagswahlen in Salzburg.

Am 13. April sprechen wir mit dem habilitierten Physiker Dr. Joachim Dengler über CO2 und Klimapolitik. Er meint: Das Pariser Klimaabkommen kann auch ohne Maßnahmen eingehalten werden. Mit Andreas Gass vom Verein „Wir EMUs“ sprechen wir über eine neue Plakatkampagne. Diese soll auf die schwerwiegenden Folgen von Corona-Maßnahmen und Impfschäden hinweisen. Der Psychoanalytiker und Philosoph Dr. Dr. Thierry Simonelli informiert über die Aufrüstung Luxemburgs, und Cora Stephan kommentiert die Verfilzung und Verschwendung der deutschen Bundesregierung.

Der staatliche Betrug mit sogenannten Impfungen gegen Covid-19 ist ein Verbrechen historischen Ausmaßes. Regierungen und Konzerne haben als Komplizen Millionen Opfer schwer geschädigt – um sich mit Milliarden zu bereichern. Die Korruption in unserem Staat hat einen Grad erreicht, der ihn zerstört und die Gesellschaft tief gespalten hat – das ist inzwischen offensichtlich. Aber wer genau sind die Drahtzieher dieses Staatsverbrechens? Der Arzt Gunter Frank hat darüber ein Buch verfasst und sagt: „Die Corona-Krise endet erst, wenn die Verantwortlichen vor Gericht stehen.“ Darüber diskutierte Paul Brandenburg mit dem Autor.

Geheimdienste und Verschwörungstheorien werden heute von Argo unter die musikalische Lupe genommen, ohne den Berliner Filz zu vernachlässigen. Ferner werden deutsche Steuergelder in großen Tönen versenkt, während ein Giftschiff sinkt und ein Theaterstück wegen Gender kentert.

Im heutigen Kontrafunk aktuell spricht Benjamin Gollme mit dem Journalisten Peter Hahne über die Wahlen in den USA. Hahne sieht in Ron DeSantis eine ernste Konkurrenz für Donald Trump. Die AfD-Europaabgeordnete Christine Anderson vermutet Vetternwirtschaft bei der europäischen Impfstoffbeschaffung und fordert die Offenlegung von Verträgen und Kommunikation. Fürstin Gloria von Thurn und Taxis warnt vor dunklen Zeiten, und die Medienschau dreht sich unter anderem um die Fußball-WM in Katar.

Heute hören wir, wie Joe seine Demokratie verteidigen will, gefolgt von Liedern aus anderen Ländern, in denen wegweisende Wahlen mitunter knapp ausgegangen sind. Claudia verhüllt böse Wörter, Karl verkündet neue Erkenntnisse und ein pikantes Brüsseler Techtelmechtel lässt die Kassen klingeln.

Die Publizisten Peter Hahne, Gunnar Schupelius und Gunter Weißgerber diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den deutschen Kanzler, der von seinem antisemitischen Besucher in Berlin überfordert ist, über die Korruption in den Rundfunkanstalten, wo sich die Kontrolleure selber kontrollieren, über galoppierende Gaspreise, die jetzt dazu führen, dass Stickstoff aus Russland eingeführt werden muss sowie über die obstinate Verwendung des Wortes „Starkregen“ im Wetterbericht.  

Die Welt steht Kopf, die Lage ist verkehrt. Auch in seiner dritten Sendung wäscht Matthias Matussek schmutzige Wäsche und spielt dazu herrlich miesgelaunte Musik von Bob Dylan, aber natürlich auch rotzigen Rock. Außerdem erörtert er, unter anderem, verdächtige Funde in Schließfächern, grüne Vaterlandsliebe sowie lukrative Beraterverträge und satte Gehälter im ÖRR, und auch noch, wer die Kohle fürs Blingbling durch ehrliche Arbeit oder eher anders verdient hat – kurz: Wer vor seinen Gaunereien geahnt hätte, was Matussek für eine Rechnung dafür ausstellt (und sei sie nur verbal), der hätte es sich womöglich anders überlegt.