Kontrafunk aktuell vom 15. März 2024

Der deutsche Philosoph Friedrich Wilhelm Hegel soll einmal auf den Hinweis eines Studenten, dass seine Theorie nicht mit der Wirklichkeit übereinstimme, geantwortet haben: „Umso schlimmer für die Wirklichkeit.“ Lassen wir das erkenntnisphilosophische Problem des Verhältnisses von Theorie und Wirklichkeit hier einmal außen vor, so scheint Deutschland in Gestalt des Philosophenpolitikers Robert Habeck dem hegelschen Diktum zu folgen. Sein inzwischen berühmtes Zitat bei Anne Will „Wir sind umzingelt von Wirklichkeit“ kann auch so gelesen werden, dass Habeck sich im Unwirklichen wohler fühlt. Denn umzingelt fühlt sich nur jemand, der bedrängt wird. Die Wirklichkeit ist in obigem Bild eine Art „Feind“, sie existiert nicht nur einfach, sondern sie bedroht das eigene Weltbild, indem sie störrisch und unversöhnlich die eigenen Luftschlösser zerstört. 

Auf dem Parteitag der Grünen im November 2023 ging Habeck schließlich in die Offensive, um den Vorwurf der Realitätsferne zu widerlegen: „Ich habe in den letzten Monaten oft gelesen, die Grünen müssen in der Realität ankommen. Ich kann es nicht mehr hören. Und nichts könnte falscher sein. (…) Wir haben die Realität voll angenommen und stellen uns ihr.“ Die Rede endet schließlich in einem Satz: „Unsere Ideologie heißt Wirklichkeit!“ Als der Bundesrechnungshof Anfang März detailliert das Scheitern der Energiewende und implizit der deutschen Wirtschaft darlegte, also den Einbruch der Wirklichkeit in ein ideologisch motiviertes Programm, war die Wut Habecks groß. Von Washington aus blaffte ein gekränkter Minister: „Jeder, der nachdenken kann, sieht, dass das das Problem ist. Da haben sie einen Punkt. Schönen Dank dafür.“ Der ganze Bericht, so Habeck, hätte mit der Realität wenig zu tun. Vor versammelten Studenten der Columbia University legte der Minister dann nochmals nach: „Politik bedeutet nicht, das zu wiederholen, was man vor 30 Jahren für richtig gehalten hat, sondern mit der Realität umzugehen, wie sie ist, wie man sie vorfindet.“ Der amerikanischen Regierung hielt Habeck danach eine Standpauke, die er mit dem etwas rotzigen: „Solve the fucking problems!“ einleitete: „Ich höre viel Gerede, und ich weiß, dass Ihre Regierung die Entscheidung getroffen hat, wie Europa 2050 klimaneutral zu werden. Aber Sie sind weit, weit davon entfernt. (…) . Die USA sind nicht auf Kurs. Deutschland war es (auch) nicht. Jetzt bringe ich es auf Kurs.“

Das quasi religiöse Sendungsbewusstsein Habecks erinnert in seiner Hybris an frühere Zeiten des deutschen Größenwahns und des Realitätsverlustes. Der ungarische Staatsrechtler István Bibó sah in seinem 1942 verfassten Buch „Die Deutsche Hysterie“ in der eigentümlichen Selbstüberhebung und Heilsapologie der Deutschen das Kennzeichen einer Politik, die ihre inneren Widersprüche und Unfähigkeiten auf Ziele und Objekte außerhalb ihrer realen Möglichkeiten richtet. Wir haben es heute mit einer Verschiebung der von Bibo beschriebenen politischen Hysterie der Deutschen auf ein neues Feld zu tun, in dem ein moralischer Rigorismus und eine neue Vision an die Stelle verbrecherischer Ziele getreten ist. Eine Heilslehre, die die eigene Position als die einzig Richtige verkündet und einer pädagogischen Intention folgt, die alle anderen bekehren möchte. Der Mangel an realistischer Selbstwahrnehmung und die fehlende Integration von Binnen- und Außenwahrnehmung bestimmen mehr und mehr den Charakter einer Politik, die der Vernunft und dem Pragmatismus abgeschworen hat und sich in den Bildern der eigenen Größe und Erhabenheit verliert. Das Erstaunlichste und Fatale der letzten Jahre ist, dass ein von allen Realitäten abgelöstes Handeln, ein infantiles Wunschdenken, politisch hegemonial geworden ist. Es ist zur Richtschnur der Ampelregierung geworden, die flankiert von praktisch allen öffentlich-rechtlichen Medien, in einer Traumwelt lebt und zugleich die Realität beschwört.

Alle derzeitigen Verwerfungen, der ökonomische Niedergang Deutschlands, die ungeregelte Masseneinwanderung, die hohen Energie- und Lebenshaltungskosten, all das kann den Visionär, der sich auf einer heiligen Mission befindet, aber nicht beirren, denn so Habeck in einem Zeit-Interview: „Es gibt null Hadern, null Zaudern, null Bedauern, gar nichts. Ich bin ganz verschmolzen mit der Aufgabe, die ich im Moment habe.“ Für diese Aufgabe muss der Minister, wie er gerne betont, persönliche Opfer bringen. Das machte er den deutschen Bürgern etwa in einem Porträt, eigentlich einem Werbefilm des WDR im Dezember 2021 klar: „Ich habe vor fünf Tagen mal Klamotten gewaschen. Die stehen seit fünf Tagen im Flur rum. Seit zehn Tagen habe ich nicht mehr abgewaschen, der Müll ist nicht rausgebracht, die Milch ist alle. Heute Morgen habe ich Müsli mit Wasser gegessen … ohne Scheiß. Ich hatte keine Milch mehr und auch keine Hafermilch … gar nichts mehr.“ Die Zubereitung eines Müslis kann zu einer schwerwiegenden Belastung werden, da die lästige Realität die höheren Aufgaben des Helden stört. Mit der Wirklichkeit will Habeck nichts zu tun haben, es sind die anderen, die ihn vor eine Herkulesaufgabe gestellt haben, den Augiasstall muss er nun ganz alleine ausmisten: „Mein Leben wäre einfacher, ZITAT, wenn die vorherige Regierung damit schon früher angefangen hätte. Hat sie aber nicht.“ Kurz, alle anderen sind schuld, ich habe alles richtig gemacht und wenn die Deutschen und der Rest der Welt das nicht begreifen, dann haben sie mich nicht verdient. Widerlegen kann man diese narzisstische Innensicht nicht, man kann nur auf die harte Wirklichkeit setzen. Denn es gilt auch heute noch der berühmte Ausspruch der liberalen Autorin Ayn Rand: „Du kannst die Realität ignorieren, aber du kannst die Konsequenzen, die dadurch entstehen, dass du die Realität ignorierst, nicht ignorieren."