Kontrafunk aktuell vom 2. April 2024

Die antike Erzählung von Antigone handelt von einer Frau, die ihren toten Bruder trotz Verbot des Königs bestattet, weil die Bestattung naher Verwandter ein sittliches und damit göttliches Gesetz ist. In unserer entgöttlichten Zeit ist von dieser übergeordneten Instanz quasi als Taschenausgabe das sogenannte Gewissen übriggeblieben. Immerhin, Gewissensappelle gelten noch etwas, selbst wenn sie meist in hohlen Sonntagsredenformeln daherkommen. Eine der gängigeren lautet: Jeder ist für sich selbst verantwortlich. Was das bedeutet, kann man jeweils nur im Anwendungsfall erörtern, aber Anwendungsfälle gibt es im Leben jedes Einzelnen jeden Tag. Oft tut man etwas, das man eigentlich nicht tun will, aber es wurde befohlen. Oder man unterlässt etwas, von dem man eigentlich weiß, dass es richtig wäre, es zu tun, aber es wurde verboten. Personalchefs entlassen Mitarbeiter, deren Verdienste sie sehr wohl kennen, aber sie können nichts machen: Die Geschäftsleitung verlangt es. Polizisten, die möglicherweise selber Väter sind, haben Kinder von Spielplätzen gejagt, weil es Vorschrift war. Tut mir leid, ich muss dich erschießen, sonst erschießen die mich: Das ist die klassische Konstellation in Mafia-Verhältnissen. Und politische Machtverhältnisse funktionieren ganz genauso.

Sie sind auf Angst gebaut, Angst vor den Folgen einer Befehlsverweigerung oder eines Verbotsübertritts. Solche Angst kann vieles rechtfertigen; nicht jeder eignet sich zum Märtyrer. Wenn es um die körperliche Unversehrtheit geht, ums Leben gar, möchte niemand vorhersagen, wie es um die eigene Gewissensfestigkeit bestellt ist. Aber weit unterhalb solcher existentiellen Extremsituationen liegt die Ebene der Bequemlichkeit, ein Amt zu bekleiden und es behalten zu wollen. Und hier rückt der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber für einen winzigen Augenblick ins Zentrum dieser Betrachtungen. Der Mann hat gerade von Amts wegen die Zerstörung, in der Sprache der Regierungsmedien Rückbau genannt, des Kernkraftwerks Isar 2 angeordnet. Aber er hat es wider Willen getan. Er ist nämlich der Überzeugung, dass dieser Rückbau, diese Zerstörung „der nächste Schritt auf dem energiepolitischen Irrweg des Bundes“ sei. Das hat er gar nicht hinter vorgehaltener Hand, sondern ganz offiziell verlautbart. Und hinzugefügt, der Grund für sein Handeln liege ausschließlich in den „verpflichtenden Vorgaben des Bundes-Atomgesetzes“. 

Wir müssen uns Herrn Glauber also als tragische Figur im klassischen Sinne vorstellen. Zwei Seelen kämpfen, ach, in seiner Brust. Die eine sagt: Was du gerade tust, ist falsch und verheerend für dein Land. Und die andere sagt: Ich will aber meinen Job behalten. Denn natürlich zwingt niemand Herrn Glauber mit vorgehaltener Waffe, etwas zu tun, das seiner ausdrücklichen Überzeugung zuwiderläuft. Im Gegenteil; Politiker im klassischen Sinne tun das, was ihrem Gewissen als richtig erscheint, und wenn sie damit nicht mehr durchkommen, dann sind sie für sich selbst verantwortlich und treten zurück. Eine der dümmsten und dreistesten Begründungen für ungerührtes Weitermachen geht so: Ich versuche nur zu verhindern, dass andere noch mehr Schaden anrichten. Wir wissen nicht, ob Thorsten Glauber sich bereits in dieses titanische Bewusstsein des Weltenretters hineingesteigert hat, oder ob er sich aus einem trefflichen Gefühl für seine Bedeutungslosigkeit an das Amt klammert. Mit seiner peinlichen und erniedrigenden Selbstdistanzierung beschädigt er aber das Ministeramt in einem gar nicht abzuschätzenden Maße. Denn was folgt daraus, wenn staatliches Handeln generell mit Signalen der Uneigentlichkeit daherkommt? Wenn eine Politik des Nichtgemeinten um sich greift? Es ist schon schlimm, wenn Minister das Falsche tun. Eine Zumutung ist es jedoch, wenn sie achselzuckend erklären, sie hätten durchaus das Gegenteil gewollt und man möge ihnen deshalb bloß nicht böse sein.