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    Dienstag, 23. Januar 2024, 5:05 Uhr
    Dienstag, 23. Januar 2024, 5:05 Uhr
    (Wdh.06:05, 07:05, 09:05, 12:05, 13:05, 18:05)

    Kontrafunk aktuell vom 23. Januar 2024

    Marcel Joppa im Gespräch mit Susanne Heger, Frank Wahlig und David Dürr – Kontrafunk-Kommentar: Klaus Alfs
    • In der Ausgabe vom 23. Januar blicken wir mit Berlin-Korrespondent Frank Wahlig auf die „Demonstrationen gegen rechts“, deren Teilnehmer und die politischen Hintergründe. In einem Interview mit dem Rechtsanwalt Prof. Dr. David Dürr geht es um die Versuche der Regierung in der Schweiz, die Corona-Impfstoff-Verträge mit den Pharmafirmen vor der Öffentlichkeit geheim zu halten. Mit unserer USA-Korrespondentin Susanne Heger blicken wir auf die Vorwahlen der Republikaner und die Chancen von Donald Trump nach dem Ausscheiden von Ron DeSantis. Schließlich geht Klaus Alfs in seinem Kommentar auf die Reaktion der deutschen Ampel-Regierung auf die Bauern-Proteste ein.

    • Kontrafunk aktuell im Gespräch mit Frank Wahlig

      Demo „gegen rechts“ in Berlin

    • Kontrafunk aktuell im Gespräch mit David Dürr

      BAG weigert sich, Impfverträge offenzulegen

    • Kontrafunk aktuell im Gespräch mit Susanne Heger

      Vorwahl USA: DeSantis’ Rückzug

    • Kontrafunk-Kommentar von

      Tierwohlcent?

      Die Aktionswoche der deutschen Landwirte ist vorbei. Ein bisschen ist auch erreicht worden, nämlich die Rücknahme der geplanten KfZ-Steuer auf landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge. Das war es vielleicht auch schon. Die Steuervergünstigung für Agrardiesel wird wohl gestrichen, wenn auch stufenweise. Bauernpräsident Rukwied hat deshalb weitere flächendeckende Protestaktionen angekündigt. Mal sehen, wer den längeren Atem hat.

      Der Kollateralschaden solcher Aktionen ist allerdings, dass die durchgerüttelten Adressaten auf allerlei Ideen kommen, um sich als Macher zu profilieren. Setzt man die Regierung unter Druck, werden in den Ministerien Untergebene angeherrscht, gefälligst Vorschläge zu liefern, und zwar dalli. Diese schauen in ihre Aktenschränke, was sich dort über die Jahrzehnte angesammelt hat, und kramen zielsicher alte Schnapsideen heraus, die sie den Ministern als frisch gelegte Eier des Kolumbus zum Frühstück präsentieren. „Famos!“, rufen diese und gehen mit breiter Brust in die Bundestagsdebatte. So schlägt nun der deutsche Landwirtschaftsminister Cem Özdemir einen „Tierwohlcent“ vor. Dieser ermögliche es den Landwirten, Fleisch, Milchprodukte und Eier ohne Einbußen nach den Wünschen der Verbraucher zu produzieren. Das hatte schon das im letzten Jahr eingestellte „Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung“, die sogenannte Borchert-Kommission, vorgeschlagen – eines der vielen überflüssigen Gremien im Lande, die nichts anderes produzieren als tonnenweise Papier, welches aber – wie man sieht – hervorragend recycelt werden kann. Motto: Da war doch was … Genau: Tierwohlabgabe.

      Tierwohl klingt immer gut. Wer hat schon was gegen Tierwohl? Dafür wird man doch einen Cent mehr locker machen können, oder? Schließlich sagen das alle Verbraucherumfragen, und nun schlägt es sogar der „Bürgerrat Ernährung“ vor. Problem gelöst! Die Landwirte können friedlich nach Hause fahren und dort ihrer wohlverdienten Insolvenz entgegenackern.

      Das ist genau das, was Bürger und Landwirte wollen: höhere Preise und mehr Bürokratie! Özdemir hat das ultimative Gespür für Volkes Wille und handelt ihm mit traumwandlerischer Sicherheit zuwider. Die Borchert-Kommission hatte sich seinerzeit für eine zweckgebundene Sonderabgabe ausgesprochen und 3,6 Milliarden Euro Mehreinnahmen errechnet. Mit dieser Summe will Özdemir nun die 440 Millionen Verluste durch die höheren Energiepreise kompensieren. Wenn der „Tierwohlcent“ nicht als zweckgebundene Sonderabgabe, sondern als Steuer erhoben wird, wird eher ganz Peru mit Radwegen aus deutschen Steuergeldern zugepflastert, als dass Landwirte auch nur einen Cent des Cents bekommen.

      Der Milchindustrie-Verband (MIV) hat bereits vorgerechnet, dass die Milcherzeuger am Schluss die Kosten selbst tragen müssten. Und wofür das Ganze? Für nichts. Denn was ist Tierwohl? Tierwohl ist eine ungeschickte Übersetzung des Ausdrucks „Animal Welfare“. Dieser Begriff wiederum wurde in Großbritannien als Reaktion auf den Bestseller „Animal Machines“ von 1964 geprägt, wo die Autorin die industrielle Haltung von Nutztieren, vor allem von Hühnern kritisierte. Zu dieser Zeit betrug die durchschnittliche Größe eines Legehennenbetriebs in Großbritannien allerdings bloß 250 Exemplare. Heute werden Außenställe für Biobetriebe mit 250 Hennen erfolgreich von Bürgerinitiativen gegen Massentierhaltung verhindert – kein Scherz! Seitdem wird das Augenmerk der Fachleute nicht mehr in erster Linie auf objektive Gesundheitsdaten gelegt, sondern darauf, wie sich die Tiere wohl fühlen mögen. Das Standardwerk „Handbuch Tierethik“ von 2019 fasst indes den Forschungsstand bezüglich der Tiergefühle folgendermaßen zusammen: „Aus Sicht der Verhaltensbiologie ist unbestritten, dass Tiere Emotionen aufweisen. Ob diese auch bewusst von Tieren erlebt werden, es sich also um Gefühle handelt, ist nicht klar.“

      Damit wird aber klar, was Tierwohl bedeutet: Tierwohl ist das bewusst zelebrierte Wonnegefühl von urbanen Wohlstandsmenschen beim Betrachten von Tieren. Es ist umso größer, je natürlicher sie das Umfeld der Tiere einschätzen, und gänzlich unabhängig davon, wie es den Tieren gehen mag. Laut einer Umfrage der Uni Göttingen ist „Natürlichkeit“ der Schlüsselreiz bei der Beurteilung von Stallsystemen. Stroh wird zum Beispiel als tierfreundlicher wahrgenommen als Betonspalten. Was die Schweine dazu meinen, die im Stroh überhitzen und mit Mykotoxinen geplagt werden, spielt keine Rolle. Sie haben dort gefälligst glücklich zu sein. In der Praxis richten Verbraucher sich rational nach dem Preis und sind überhaupt nicht bereit, für den Quark, der ihnen als Tierwohl angedreht wird, auch nur einen Cent mehr zu zahlen. Die Proteste der Landwirte – so eindrucksvoll sie waren – werden keine durchschlagende Wirkung entfalten, wenn es keine 180-Grad-Wende der gesamten Politik gibt. Es wird dann wohl nur noch mehr destruktiver Unfug beschlossen werden.

    Kommentare
    onckel fritz
    Joe Biden lässt mich an die Tagesordnung der Tagungen des Politbüros des Zentralkomitees der SED denken:
    TOP 1. Hereintragen des Präsidiums.
    TOP 2. Einschalten der Herzschrittmach er und Hörgeräte.
    TOP 3. Absingen des Liedes: „Wir sind die Junge Garde des Proletariats!“

    Kantapperkantapper
    Die gute Frau Heger!
    Bei Biden an den armen alten Tattergreis denken, der doch bitte endlich ins Altenheim gehört -- seeeehr trefflich, ich habe herzlich, aber auch etwas bitter gelacht. Danke!

    Der kriegsgeile US-Hegemon und deren militärisch-industrieller Komplex während "Opa Joes Truman-Show" wütet nämlich schlimmer als je zuvor.
    Genau denen kämen 4 Jahre Biden doch mehr als gelegen!

    Und mit Blinken hätte diese Clique schließlich noch mal über 4 Jahre einen von den allerschlimmste n Einflüsterern im Oval Office, die in den USA ihr blutrünstiges und bellizistisches Wesen treiben.
    Hauptsache, der Tattergreis mach es noch über diese Zeit. Der unterschreibt doch jeden noch so geisteskranken Sch**ß ...

    Ich vermute, dass das die grauenhafte Realität werden könnte ... und vor der uns Gott bitte bewahre!

    eisenherz
    Trump wird wieder zur Wahl antreten.
    Trump hat vor kurzer Zeit verkündet, wenn er zum Präsidenten der USA gewählt wird, dann will er innerhalb einer Woche den Ukrainekrieg beenden. Vermutlich strebt er eine Lösung wie in Korea an. Die Ost-Ukraine geht an Russland und die West-Ukraine wird die neue Ukraine und bekommt die Mitgliedschaft in der EU.

    Aber wenn es so kommen sollte, vorher schon oder in der Zeit seiner Präsidentscha ft, dann rate ich Trump unbedingt die Stadt Dallas zu meiden 😎. Denn der industrielle, militärische Komplex der USA wird sich durch diesen Frieden, wegen der Waffenproduktio n und der enormen Profite, sich doch nicht von einem Präasidenten aufhalten lassen, wie bei Kennedy zu beweisen war.

    Lao_Youtai
    Ich kann Kontrafunk aktuell hören. Dank an die IT!
    Endoro
    Nach der Deindustrialisi erung kommt nun die De-Demokratisierun g. Das ist der Weg.
    Harlekin
    In einem Interview mit der Weltwoche äußerte sich Dr. Hans-Georg Maaßen zur Parteigründung der Werte-Union und sagte,
    er gehe davon aus, daß die Repression gegen ihn in den nächsten Wochen weiter zunehmen werde.
    Er habe auch seine Unterstützer gewarnt, daß sie mit aller Härte ausgegrenzt und diffamiert würden
    und was ihm vor allem Sorgen mache : Mögliche körperliche Übergriffe von Seiten des politischen Gegners.

    eisenherz
    Stimmt, aber wenn die Linken und die Grünen zu viele und zu stark sind, dann sind wir Bürgerlichen und Konservativen zu wenige und zu schwach. Das müssen wir ehrlicherweise erst einmal so feststellen.
    Aber dieses Erwachen kommt um viele Jahre zu spät, irreversibel zu spät?

    Die Bürgerlichen sind in der Regel solche, die im Beruf stehen, ein Gewerbe haben und viel zu verlieren haben, wenn sie sich dazu entschließen, sich in der Öffentlichk eit und Gegenwehr zu zeigen. Die müssen u.U. einen hohen Preis für ihren Mut bezahlen.

    Aber auch die, die da gegen Rechts, gegen die AfD auf die Straße gehen, die gegen uns demonstrieren, auch die wissen, dass eine andere Regierung ihnen ihre Privilegien wegnehmen würde, immer weiter mit Steuergeld alimentiert zu werden. Die wählen darum aus rein pragmatischen Gründen, die Grünen oder die SPD.

    Darum, die große Zahl am Wochenende die zu sehen und zu hören waren, die zeigen uns wie viele sich inzwischen in der sozialistischen Wärmestube eingerichtet haben.

    eisenherz
    Auch wir, die hier im Kontrafunk kommentieren sollten einen klaren Kopf bewahren und das sehen, was es zu sehen gibt.

    Die Anti-Rechts Demonstrationen waren organisiert, als Vorwurf gemeint, die sind gesteuert. Na und, jede Demonstration die angemeldet ist und in geordneten, vorgeplante Abläufen stattfindet, die sind alle gesteuert. Die Coronademos waren organisiert, siehe, was Michael Ballweg als Organisator dieser Demonstrationen passiert ist. Die Bauerndemos sind organisiert und gesteuert. Von den Richtigen gesteuert und darum gute Demonstrationen ?

    Somit, dass Demonotrationen gesteuert sind, auch solche die uns missfallen, das ist kein Argument, eher Trotz. Weil die Demonstrationen gegen Rechts nicht meine Demonotrationen sind?

    Die schiere Menge der dort Versammelten in einigen Städten in Deutschland, die sollte uns zum Nachdenken zwingen angesichts des zu beobachtenden Verfalls Deutschland, Flüchtlinge, Pleiten, Energieversorgu ng, Inflation, Infrastruktur, Schulen u.s.w. durch die Merkelregierung und beschleunigt durch die Ampel.

    Wir uns fragen, nach den Gründen suchen müssen, warum so viele Bürger nicht erkennen, dass sie unmittelbar von dieser Regierung bedroht werden und nicht von Rechts die Gefahr kommt.

    onckel fritz
    Aus meiner Erfahrung mit organisiertem Volkszorn in den DDR-Zeitungen und im Fernsehen 1976 anlässlich der Ausbürgerung Wolf Biermanns und verordnetem Massenjubel auf die Partei- und Staatsführung der DDR jedes Jahr zum 1. Mai u.ä. Anlässen - Erscheinen war Pflicht! - frage ich mich, wie viele Schüler, Studenten, Mitarbeiter von Unis, Behörden, Parteifunktionäre, Gewerkschafter usw. direkt oder indirekt durch Gruppendruck genötigt wurden, an diesen Demonstrationen gähgänn Rräächttzz teilzunehmen? Wie groß muss die schxxxende Angst dieser (H)Ampelkohabit ation sowohl vor der AfD als auch dem berechtigten Protest der wertschöpfend für dieses Land Tätigen sein, um derart hektisch, blöd und mit teilweise plumpen Fälschungen Nebelbomben zu werfen? Nebenbei sehe ich durchaus einen Unterschied zwischen organisierten und „gesteuert en“ Demonstrationen . Letztere dienen dazu, von den wahren Absichten oder auch Fehlleistungen der „Steuerer“ abzulenken.
    Steff82
    Vielleicht sollte man mehr in den Fokus stellen, dass diverse Anti-Rechts Demos von Mitgliedern der Grünen oder ÖR Mitarbeitern angemeldet werden.
    In Summe eher Links (extremistisch) eingestellte Menschen.

    HZieme
    Doch ist es nützlich, zur Kenntnis zu nehmen, wenn auch mit Erstaunen, dass es in der Bevölkerung derartige Zustimmung für die Ampel gibt. Eins zu sein mit den Beschlüssen von Ampel und Regierung und dies auch kundzutun in großen Zusammenkünften, hat sicher was von Selbstvergewiss erung. Man muss sich nicht widersetzen, folgt freiwillig. Das erinnert schon an die DDR. Da war es nur noch einen Zacken schärfer. Wer am ersten Mai oder am Tag der Republik keinen Bock hatte, mit Fahne oder Transparent an der Parteiführung vorbei zu defilieren, für den konnte es innerhalb des Kollektivs sehr ungemütlich werden. Honecker meinte noch einen Monat vor dem Mauerfall, den Sozialismus(den er meinte)in seinem Lauf, hielten weder Ochs und Esel auf. Realitätsverweige rung. Das friedliche Zusammensacken des Systems lag damals nicht an der Unfähigkeit der Staatsorgane, sondern daran, dass die Russen ihre Doktrin vom Wind der Freiheit wegwehen ließen und auf Perestroika setzten. Was uns jetzt bevorsteht, kann niemand vorhersagen. Die Welt ist wieder wackliger geworden und unser Land geht den Bach runter, von ein paar hunderttausend Klatschhasen bejubelt.
    Jacorakel
    Ich wollte mich auch mit den Unterstützern der Münchner Demos befasst haben, bisher leider nicht geschafft. Aber da werden auch einige NGOs dabei sein, die einfach eine "Marktmacht" in dem Segment haben. Siehe alleine die Bombardierung mit Plakaten (analog vor der Haustür- übrigens aucb in Gebäuden des öffentliche n Dienstes) und das Trommeln in den Sozialen Medien.
    Exilant
    Es macht doch wohl einen Unterschied, ob eine Demo top down oder bottom up organisiert ist, oder? Oder wollen Sie etwa den Protest der Giftspritzengeg ner mit dem Aufruf der Regierungsparte ien zur Unterstützung im Kampf gegen die Opposition gleichsetzen?
    Man muß in der Geschichte allerdings schon die bekannten 1000 Jahre zurückgehen, um auf das Muster der aufmarschgleich en Umzüge zu kommen, mit denen die Machthaber und Rinnen ihren Machtanspruch demonstrieren, im Sinne des Wortes. Die Fahne hoch, die Reihen festgeschlossen , Demokratie marschiert.

    Die Nationalsoziali sten nannten sich Nationalsoziali sten und nicht etwa Nationalkonserv ative. Die Ampel ist die Nachfolgerin der NSDAP. Die Methoden sind gleich, nur anders im Aufbau und moderater im Tempo, nichtsdestoweni ger totalitär und aggressiv.

    Im übrigen kann man nicht oft genug auf das Seminar of Germany von Maggie Thatcher hinweisen, wo es heißt, die Deutschen neigen zur Gehirnwäsche und zum Exzess. Die Antwort auf die Frage damals, ob ein zweitesmal passieren kann, was bereits einmal passiert ist, zeichnet sich bereits überdeutlic h ab.



    eisenherz
    Das stimmt, aber nur wenn Sie sich mit Vor-Urteilen in der Besatzsprache englisch "top-down oder button up" ihre Sicht verstellen lassen.
    Ob nun von "oben nach unten oder von unter nach oben" organisiert, entscheidend ist, was hinten dabei herauskommt. Und herausgekommen ist, was uns alle recht verwundert hat, dass sich zehntausend, fünfzigtause nd, bis zu hunderttausend Menschen an diesen Gegen-Rechts Demonstrationen beteiligt haben.
    Somit muss nach anderen Gründen gesucht werden, warum diese Vielen trotz der irreversiblen Entscheidungen, welche die Merkelregierung oder jetzt die Scholzfront, einschließlich der Medien angerichtet haben, sich freiwillig versammelt haben. Die vielen, die meisten von denen waren selbstverständlich keine radikal linken Gruppen. Das muss man erst einmal zur Kenntnis nehmen und weiter nachdenken.
    Vielleicht sind wir hier im Kontrafunk oder in den anderen alternativen Medien viel kleiner als wir es uns denken?

    onckel fritz
    „Freiwilli g versammelt haben“, glaube ich nur zum Teil. Auch die Coronaspritze war ja „freiwillg “. Wer bei einem linken Schulleiter sein Abi oder linken Prof. seinen Schein machen will ...
    Exilant
    Das ist mir zu wirr. Sie haben eingangs eine interessante These in den Raum gestellt, können diese aber nicht belegen. Was die Größe der Community anlangt, sicher sind wir ein kleiner Kreis, aber wie heißt es so schön, nichts ist mächtiger als eine Idee zur richtigen Zeit. In diesem Sinne.
    HZieme
    Beim Kommentar von Klaus Alfs heute gehe ich nur in einem Gedankengang mit. Die Regierung und ihr akkreditierter Medienapparat versucht, durch Demos gegen Böse und mediale Nebelkerzen im Tagestakt (dazu gehört auch der besagte „Tierwohlc ent“), den grandiosen Protesten der Landwirte und Spediteure den Wind aus den Segeln zu nehmen. Kontraproduktiv jedoch sein Ansatz, das Thema Massentierhaltu ng und Tierwohl auf derart weinerliche Art ins Lächerliche ziehen zu wollen. Wir wollen uns doch nicht die Wurst mit dem Bärchengesic ht nehmen lassen!?
    Bin überzeugt,T iere aus gottloser Haltung geben kein gutes Fleisch. Wenn das jemand aus dieser katastrophalen, möglichst bald abtretenden Regierung auch meint, muss es deshalb nicht falsch sein.

    Steff82
    Wenn Sie glauben, dass bei so einer Abgabe auch nur irgendetwas bei den Tieren ankommt, sind Sie reichlich naiv (ansonsten habe ich Ihren Kommentar tatsächlich nicht verstanden).

    Und bei der Tierhaltung ist es, wie mit dem Anbau von Pflanzen: Fragt die (kleinen) Landwirte, was die Tiere für Bedürfnisse haben und was dagegen spricht, dass es so umgesetzt wird.

    MIT den Leuten arbeiten, nicht immer GEGEN die Leute.

    HZieme
    Mir hat einfach der Kommentar von Klaus Alfs insgesamt nicht zugesagt. Überhaupt nicht mein Ding, irgendeinen Cent gut zu finden, den die Regierung den Landwirten und den Leuten aus der Tasche zieht, für welches Wohl auch immer.
    Jacorakel
    Die Demos der Guten:
    In München kamen die Grünen in manchen Stadtteilen bei der Landtagswahl 23 auf 40% und mehr. Die typischen Wähler, so aus meiner Beobachtung: Leute aus Film, Funk und Fernsehen und Staatsdiener. Diese haben sich den Allmachtsphanta sien und Verbotspolitik, die die jüngere Grünengenerat ion salonfähig gemacht hat, vollümfänglich angeschlossen.

    Ich hatte eine fast schon legändäre Verbrenner-E-Auto Diskussion mit einer Wackersdorf-Veteranin, die die Diskussion mangels Argumenten abbrach und ausspieh: Wer will denn auf diesem Planeten noch leben, wenn es in 10 Jahren 2,5 Grad heißer ist. Basta!

    Das sind diejenigen, die bei den Bauernprotesten als Zaungäste an der Bavaria standen und die Verdichtung der Ackerböden mit schweren Landmaschinen verteufelten, die Bauern als Brunnenvergifte r stigmatisierten und die Spediteure als Kaputtmacher der Straßen ausgemacht haben. Man befand auch, dass Aiwanger dort wegen des Neutralitätsgebotes nichts zu suchen hat....Hauptinformatio nsquellen dieser Leute sind Wikipedia, heute-journal und irgendwelche Faktenchecker. Mir wurde allen Ernstes von einer Kollegin tagesschau.de empfohlen- dort könne ich mich informieren.
    Und: wenn sich die eigentliche Masse falsch bewegt, muss man eben von oben was machen. Verbote fnden diese Leute normal.
    Wer in einer Demokratie Grundrechte entziehen will und dafür Mehrheiten findet, zeigt eindrucksvoll, dass mit dieser Bevölkerung bereits keine Demokratie mehr möglich ist.

    Steff82
    Kenne leider ein Paar, dass dort ebenfalls hin (wollte): besser gestellte Snobs.
    Sind halt immer Leute, die entweder die grüne Politik nicht am eigenen Leib erfahren müssen, oder die zu schlicht sind, um zu verstehen, was die Ursache ihrer Misere ist.

    Ach ja, verbildet an den Unis sind diese Leute nicht selben auch noch.

    Jacorakel
    legendär....legendär finde ich, dass gegen rechts demonstriert wird. Ich bin mittlerweile auch rechts, weil mir von Frau Lang die Mitte geklaut wurde. Also haben die gegen mich demonstriert. Zack, Spaltung.

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