Kontrafunk aktuell vom 5. Juli 2023
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In der Sendung vom 5. Juli spricht Moderator Gernot Danowski mit dem Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Prof. Dr. Dietrich Murswiek über die Aufgaben des Verfassungsschutzes und die Frage, wo die Grenzen dieser Aufgaben liegen. In einem neuen offenen Brief hat die „Initiative Pandemieaufarbeitung“ Vorschläge zur Umsetzung der Aufarbeitung vorgelegt. Welche Themen man schwerpunktmäßig und ganz gezielt angehen sollte, verrät uns Bernhard Müller, er ist der Initiator des Folgebriefes. In unserer heute startenden Reihe „Opposition – wie und wo“ widmen wir uns der Partei Die Basis. Wie es um die Partei bestellt ist und worin die Hoffnung liegt, verrät Jürgen Osterlänger, er ist Vorsitzender des Kreisverbandes Neustadt/Aisch. Und Cora Stephan kommentiert die 1,5 Millionen Zuwanderer, von der eine „Wirtschaftsweise“ nun gesprochen hat.
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Kontrafunk im Gespräch mit Dietrich Murswiek
Die Aufgaben des Verfassungsschutzes
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Kontrafunk im Gespräch mit Bernhard Müller
Aufarbeitung der Pandemiezeit
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Kontrafunk aktuell im Gespräch mit Jürgen Osterlänger
Zukunft der Partei Die Basis
Insgesamt eine gute Sache vom Kontrafunk, die Opposition vorzustellen. Kommt aber viel zu spät. Und wieso man dies gerade jetzt, zu einem Zeitpunkt macht, wo unsere einzige ernsthafte Opposition stärker wird, kann sich jeder selber denken.
Bezüglich der Windräder, über welche gemäß Landtagswahlpro gramm die Kommunen entscheiden sollen, fordert die Partei die Abschaffung landesweit bindender Abstandsvorschr iften.
Da haben sie so ein Getue mit der Achtsamkeit als eine der vier tragenden Säulen ihrer
Politik und dann wollen sie den Leuten diese riesigen Monster vor die Nase setzen.
In meinem Landkreis sollten Windräder in der Nähe einer psychosomatisch en Klinik gebaut
werden - da hat die Klinikleitung gesagt, wenn das kommt, werden sie schließen.
Da möchte man eine sehr weitgehende finanzielle Förderung von Künstlern, hat sich
aber offenbar über die Ästhetik von Landschaftsbild ern noch keine Gedanken gemacht.
In einer Zeit, in der die Regierung das Land offenkundig in eine höchst schwierige Lage
bringt, wäre es angebracht, zu überlegen, wie man oppositionelle Kräfte bündeln kann.
Hoffentlich kommt der Kontrafunk in der angekündigten Reihe "Opposition - wie und wo ?"
nun nicht mit einer Ansammlung der 0,5-2%-Parteien.
Das wäre sonst Werbung für Köppels Weltwoche.
Während der Corona-Diktatur habe ich innerlich gebetet, daß ich hoffentlich nicht so krank werde, daß ich mich ins Krankenhaus begeben muß. Nun, ich hatte Glück. Aber was ist das für ein Staat, in dem man sich vor dem Krankenhaus FÜRCHTEN muß, weil man sich nicht sicher ist, ob einen die Angehörigen sehen können und man auch in der höchsten seelischen Not alleine ist? (Gehört nicht zum Thema, aber Röntgen der Hand bei illegalen "Minderjährigen" galt als menschenunwürdig. Aber wo blieb unsere Würde?)
Die angemerkten Aspekte hinsichtlich Freiheitsrechte , Reformierung der EU und ÖRR, direkte Demokratie - das kann ich auch von der AfD haben, deren Chancen sind deutlich größer.
Die Basis war eher zur Schwächung der AfD sinnvoll. Dieser "Fehler" wird sich bei der nächsten BTW nicht wiederholen.
Die Basis " Wir setzen uns daher für solidarisches und ökologisch nachhaltiges Wirtschaften und für fairen Handel ein." Wir wurden in der Corona Zeit aufgerufen "solidarisch" zu sein und uns "Impfen" zu lassen und "Masken zu Tragen". Und "Nachhaltig" wenn eine Partei schon diesen Begriff gebraucht, ist sie links/rot/grün ausgerichet.
Und wenn ich das weiter im Parteiprogramm lese:
"Wir setzen uns für ein gerechtes und nachvollziehbar es Steuersystem ein, insbesondere auch für die Besteuerung in Deutschland tätiger, internationaler Konzerne.
Die öffentliche Infrastruktur dient dem Gemeinwohl. Sie liegt deshalb in der Zuständigkeit des Staates und darf nicht privatwirtschaf tlichen Interessen untergeordnet werden.
Wir unterstützen die Umstellung der Energiewirtscha ft auf ökologische Nachhaltigkeit.
Die Natur stellt unsere unverzichtbare Lebensgrundlage dar. Wir sind deshalb nicht nur moralisch zu einem respektvollen und nachhaltigen Umgang mit ihr verpflichtet. Wir setzen uns daher für Umwelt- und Tierschutz sowie für die Umstellung der Landwirtschaft auf nachhaltigen, ökologische n Landbau ein." "nachhaltiger ökologische r Landbau", auch hier wieder staatlicher Interventionism us.
Aber WO bitte ist der Mp3-Downloadbutton für alle Sendungen hin????
Ich lade alle Sendungen immer runter und höre Euch beim Joggen, Fahren, Kochen usw.
DAS ist elementar wichtig für mich, da ich nicht vor dem Radio "sitzen" kann oder sonst immer am PC bleiben müsste!!!!!
Das geht für mich nicht.
Ich bitte Euch herzlich um die Wiederherstellu ng der Mp3-Funktion.
Haben andere das gleiche Problem?
Es geht hier nicht um Einwanderung.
# Der Einwanderer stellt aus seinem Heimatland einen Antrag an das Zielland einwandern zu dürfen. Das Zielland prüft dann z. B. wie in den USA, Kanada oder Australien diesen Antrag und wendet spezielle Kriterien an, den Kandidaten legal ins Land zu lassen, wie gesund, gesuchte Ausbildung, nicht vorbestraft, ein wenig Geld, mindestens rudimentäre Sprachkenntniss e erwünscht.
# Dann gibt es die Asylanten, welche temporär vor Krieg und Verfolgung in ihrer Heimat sich nach Deutschland zu retten versuchen.
# Und dann gibt da die illegalen Grenzübertritte, Rechtsbruch, von Bundeskasslerin Merkel ausgelöst.
Und alle drei Gruppen sollen Einwanderer genannt werden? Wann das nicht Orwellsprache ist, was dann?
Rüdiger Stobbe www.mediagnose.de / www.fakten-energiewende.de
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